Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Vereinbarung vom 11. November 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Förderung wissenschaftsbasierter Innovation
- Abkommen vom 11. November 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Aufhebung des Abkommens vom 13. April 2012 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt
- Verordnung des BLV vom 4. November 2016 über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Chronisch auszehrenden Krankheit (Chronic wasting disease) aus Norwegen, Schweden und Finnland
- Abkommen vom 4. November 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Mexiko über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Verordnung des UVEK vom 3. November 2016 zur Überprüfung des Reinigungseffekts von Massnahmen zur Elimination von organischen Spurenstoffen bei Abwasserreinigungsanlagen
- VAPF
- Verordnung vom 2. November 2016 zum Bundesgesetz zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
- Briefwechsel vom 26. Oktober/10. November 2016 zwischen der Schweiz und Jersey über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Briefwechsel vom 26./28. Oktober 2016 zwischen der Schweiz und Island über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Verordnung vom 26. Oktober 2016 über das Informationssystem für die Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (ASAL-Verordnung)
- Verordnung vom 26. Oktober 2016 über das automatisierte Polizeifahndungssystem (RIPOL-Verordnung)
- Briefwechsel vom 26. Oktober/16. November 2016 zwischen der Schweiz und der Republik Korea über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Briefwechsel vom 26. Oktober/10. November 2016 zwischen der Schweiz und Guernsey über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Verordnung des SBFI vom 25. Oktober 2016 über die berufliche Grundbildung Geigenbauerin/Geigenbauer mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 21. Oktober 2016 über die berufliche Grundbildung der Berufe im Berufsfeld Gebäudehülle mit eidgenössischem Berufsattest (EBA)
- Verordnung des SBFI vom 21. Oktober 2016 über die berufliche Grundbildung der Berufe im Berufsfeld Gebäudehülle mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- VORA
- IAMV
- Verordnung des SBFI vom 18. Oktober 2016 über die berufliche Grundbildung Fleischfachassistentin/Fleischfachassistent mit eidgenössischem Berufsattest (EBA)
- Verordnung des SBFI vom 18. Oktober 2016 über die berufliche Grundbildung Fachfrau Textilpflege/Fachmann Textilpflege mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 18. Oktober 2016 über die berufliche Grundbildung Fleischfachfrau/Fleischfachmann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, vom 15. Oktober 2016
- Notenaustausch vom 14. Oktober 2016 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- IBSV
- Verordnung des SBFI vom 11. Oktober 2016 über die berufliche Grundbildung Hotel-Kommunikationsfachfrau/Hotel-Kommunikationsfachmann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 10. Oktober 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Aserbaidschan über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Anhängen)
- Abkommen vom 10. Oktober 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Aserbaidschan über die Erleichterung der Visaerteilung
- Technische Vereinbarung vom 6. Oktober 2016 zwischen dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement der Schweiz und dem Aussenministerium von Indien über die Identifikation und Rückkehr von Staatsangehörigen von Indien und der Schweiz (mit Anhängen)
- Abkommen vom 6. Oktober 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Indien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
- Abkommen vom 4. Oktober 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka über die Zusammenarbeit im Bereich Migration(mit Anhängen)
- Bundesgesetz vom 30. September 2016 über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas
- AFZFG
- GesBG
- EnG
- NAFG
- BiZG
- Rahmenabkommen vom 27. September 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
- Durchführungsprotokoll vom 27. September 2016 zwischen dem Eidgenössischen Departement des Innern der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Ministerium für Soziales und Gesundheit der Französischen Republik betreffend die Umsetzungsmodalitäten des Rahmenabkommens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich abgeschlossen am 27. September 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat einerseits und der Regierung der Französischen Republik andererseits
- Verordnung vom 23. September 2016 über das elektronische Personen-, Akten- und Geschäftsverwaltungssystem des Bundesamtes für Justiz (ELPAG-Verordnung)
- Briefwechsel vom 20. September 2016 zum Abkommen vom 24. September 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat Katar zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (Art. 25 des Abkommens Auslegungsregel)
- Abkommen vom 20. September 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Kirgisischen Republik über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
- Verordnung des BLW vom 16. September 2016 über die Festlegung von Perioden und Fristen sowie die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst (VEAGOG-Freigabeverordnung)
- KoVo
- Abkommen vom 6. September 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Notenaustausch vom 1. September 2016 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- VEVERA
- Verordnung des SBFI vom 5. August 2016 über die berufliche Grundbildung Fachfrau Gesundheit/Fachmann Gesundheit mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 3. August 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kolumbien über den Luftlinienverkehr
- Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kolumbien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber von Diplomaten-, offiziellen, Sonder-, oder Dienstpässen
- Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kolumbien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte von Inhaberinnen und Inhabern von ordentlichen Pässen