Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Übereinkommen des Europarats vom 30. Januar 2017 über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen (revidiert)
- Abkommen vom 16. Januar 2017 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Volksrepublik China über die gegenseitige Anerkennung des Programms für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte in der Schweiz und des Programms «Enterprise Credit Management» in China
- Briefwechsel vom 9./22. Dezember 2016 zwischen der Schweiz und Kanada über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Abkommen vom 19. Dezember 2016 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über die Entsendung von Personal an das OSZE Sekretariat in Wien (mit Anlage)
- Bundesgesetz vom 16. Dezember 2016 über die Umsetzung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag
- VLtH
- VPRH
- VLpH
- VRLtH
- TBDV
- LGV
- VSFK
- HyV
- Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Getränke
- Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Aromen und Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften in und auf Lebensmitteln (Aromenverordnung)
- VLBE
- VKos
- Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung)
- VtVtH
- VZVM
- Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über neuartige Lebensmittel
- LIV
- Verordnung des BLV vom 16. Dezember 2016 über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium kontaminiert sind (Tschernobyl-Verordnung)
- VHK
- VNem
- ZSAV-BiZ
- Briefwechsel vom 8./14. Dezember 2016 zwischen der Schweiz und Australien über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Briefwechsel vom 26. Oktober/13. Dezember 2016 zwischen der Schweiz und Norwegen über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Verordnung vom 12. Dezember 2016 über die Aufhebung der Reglemente über die Lehrlingsausbildung und die Mindestanforderungen der Lehrabschlussprüfung im Bogenmacher-Gewerbe
- Briefwechsel vom 8. Dezember 2016 zwischen der Schweiz und Japan über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Abkommen vom 8. Dezember 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat, der Regierung der Französischen Republik und der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) über die gegenseitige Unterstützung ihrer Dienste bei Rettungseinsätzen
- Verordnung des SBFI vom 8. Dezember 2016 über die berufliche Grundbildung Anlagenführerin/Anlagenführer mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Briefwechsel vom 26. Oktober/5. Dezember 2016 zwischen der Schweiz und der Insel Man über die vorzeitige Anwendung des Amtshilfeübereinkommens
- Verordnung vom 2. Dezember 2016 über Schweiz Tourismus
- Verordnung des EDI vom 29. November 2016 über das Förderungskonzept für die Förderung der musikalischen Bildung
- Verordnung des EDI vom 29. November 2016 über das Förderungskonzept für die Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter zur Bewahrung des kulturellen Erbes
- Multilaterales Übereinkommen vom 24. November 2016 zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Massnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung
- VZertES
- Verordnung des BAKOM vom 23. November 2016 über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur und anderer Anwendungen digitaler Zertifikate
- HSBBV
- AIAV
- StAhiV
- V-HFKG
- Verordnung vom 23. November 2016 über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für kosmetische Mittel
- Verordnung des EFD vom 22. November 2016 über die Bemessung der Einlagen in den Bahninfrastrukturfonds
- TAFV 3
- TAFV 2
- VEBMP
- HasLV-WBF
- Abkommen vom 14. November 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Aufhebung des Abkommens vom 6. Oktober 2011 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Zusammenarbeit im Steuerbereich in der durch das Protokoll vom 20. März 2012 geänderten Fassung (mit Prot.)