Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- KRG
- AO
- BÜPF
- Rahmenabkommen vom 15. März 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Königlichen Regierung Kambodschas über technische, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
- VKSWk
- VRSL
- Abkommen vom 29. Februar 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Armenien über die Erleichterung der Visaerteilung
- Verordnung des Hochschulrates vom 25. Februar 2016 über die Gewährung von festen Beiträgen an Hochschulinstitutionen
- WeBiV
- Notenaustausch vom 18. Februar 2016 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/93 zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Abkommen vom 18. Februar 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Tunesien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Sonderpasses
- Notenaustausch vom 18. Februar 2016 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend der Übernahme der Verordnung (EU) 2016/94 zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des BLW vom 16. Februar 2016 über die Länderlisten nach der Landwirtschaftlichen Deklarationsverordnung (LDV-Länderlisten)
- Verordnung des BLV vom 28. Januar 2016 über die Einfuhr von Lebensmitteln mit Ursprung oder Herkunft Japan
- Reglement des UVEK vom 27. Januar 2016 über die Organisation, die Grundsätze und Ziele der Vermögensanlage sowie über den Anlagerahmen des Stilllegungsfonds und des Entsorgungsfonds für Kernanlagen
- Multilaterale Vereinbarung vom 27. Januar 2016 der zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte
- Gegenseitigkeitserklärung vom 25. Januar 2016 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, vertreten durch das Bundesamt für Justiz, (nachfolgend «Schweiz») und der Regierung der Provinz Alberta, vertreten durch den Minister of Justice and Solicitor General, (nachfolgend «Alberta») im Bereich der Anerkennung, Vollstreckung, Schaffung und Abänderung von Unterhaltsverpflichtungen
- Abkommen vom 14. Januar 2016 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Dominikanischen Republik über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten-, offiziellen, Sonder- oder Dienstpasses
- Verordnung des EFD vom 18. Dezember 2015 über die Sparkasse Bundespersonal (SKB-Verordnung)
- SRVG
- AIAG
- Bundesgesetz vom 18. Dezember 2015 zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
- Abkommen vom 14. Dezember 2015 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Peru über die gegenseitige Aufhebung der Visumplicht für Inhaberinnen und Inhaber eines gültigen Diplomaten-, Sonder- oder Dienstpasses
- Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015 (Klimaübereinkommen)
- Abkommen vom 11. Dezember 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Volksrepublik China über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
- NagV
- AB-SBV
- VABUA
- Verordnung vom 4. Dezember 2015 über Massnahmen gegenüber Burundi
- VVEA
- ZWV
- Abkommen vom 4. Dezember 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die gegenseitige Anerkennung und den Umtausch von Führerausweisen (mit Anhang)
- VLE
- Abkommen vom 3. Dezember 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit in konsularischen Angelegenheiten (mit Anhängen)
- FinfraV-FINMA
- Protokoll Nr. 3 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Bestimmung des Begriffs «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, in der Fassung des Beschlusses Nr. 2/2015 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 3. Dezember 2015
- Verordnung des EDI vom 1. Dezember 2015 über die Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen (VMüK)
- VGSEB
- DGV
- DBV
- VEMV
- NEV
- AufzV
- FAV
- FinfraV
- Verordnung des BAG vom 25. November 2015 über Rechnungslegung und Berichterstattung in der sozialen Krankenversicherung
- Verordnung des EDI vom 25. November 2015 über die Prämienregionen
- Vereinbarung vom 24. November 2015 zwischen der Schweiz und Italien über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen beim Grenzübergang Stabio / Gaggiolo
- Vereinbarung vom 24. November 2015 zwischen der Schweiz und Italien über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof Chiasso und die Grenzabfertigung während der Fahrt auf der Strecke LuganoComo
- Verordnung des EJPD vom 24. November 2015 über die vom Gläubiger zu stellenden Begehren im Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren