21977 Gesetze
21977 Gesetze
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 170 Brixental Straße im Bereich der Marktgemeinde Hopfgarten im Brixental
- Aufhebung des Sichtvermerkszwanges - Kündigung
- PSA-Sicherheitsverordnung
- ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen
- Auflassung mehrerer Abschnitte von Bundesstraßen in Tirol
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 1 Wiener Straße und der B 151 Attersee Straße im Bereich der Gemeinden Timelkam und Vöcklabruck
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 3 Donau Straße im Bereich der Gemeinden Perg, Naarn im Machlande und Schwertberg
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 229 Groß Jedlersdorfer Straße im Bereich der Stadt Wien
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 311 Pinzgauer Straße im Bereich der Gemeinden Schwarzach im Pongau und St. Veit im Pongau
- Hygiene bei Stielbonbons und Stiellutschern
- Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten in überlangen Verfahren nach § 16 Abs. 4 RAO erbrachten Leistungen für die Jahre 1992 und 1993
- Haushaltsgeräte-Verbrauchsangabenverordnung
- Harmonisiertes System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren
- EWR-Abkommen – Ursprungsregeln nach dem Inkrafttreten des EWR-Abkommens – Gemeinsame Erklärung
- Aerosolpackungsverordnung
- Anerkennung ausländischer Prüfungen an Druckgeräten
- Errichtung einer zweiten Notarstelle in Schwechat
- Teilungspläne der Stadtgemeinde Wolfsberg
- Durchführung des Körperschaftsteuergesetzes 1988
- GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - Guatemala
- GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - Tschechische R, Slowakei
- GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - Tunesien
- Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfte Exportkauffrau“ und „Akademisch geprüfter Exportkaufmann“
- Zuckerverordnung
- Mineralwasserverordnung
- VfGH-Ausspruch, dass § 3 Abs. 2 erster Satz des Meldegesetzes 1972 verfassungswidrig war und § 3 Abs. 2 erster Satz des Meldegesetzes 1991 aufgehoben wird
- Übereinkommen der Haager Friedenskonferenz
- Befähigungsnachweis für das Gewerbe der Pfandleiher
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 1 West Autobahn – Anschlußstelle „Loosdorf“ im Bereich der Gemeinden Loosdorf und Hürm
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 311 Pinzgauer Straße im Bereich der Marktgemeinde St. Johann im Pongau
- Verordnung über geringfügige Veränderungen an Fahrbetriebsmitteln
- Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Linienverbesserung Haltestelle Ried/Diepersdorf–Bahnhof Wartberg/Krems im Zuge der Hochleistungsstrecke Selzthal–Linz
- Jachtzulassungsverordnung
- Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen
- ADR - Beförderung von Dekafluorbutan
- Fleischimportverordnung
- Europäisches Patentübereinkommen – Kundmachung einer Änderung der Ausführungsordnung
- Umweltsenat
- Vergütung für die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Umweltsenates
- Europäisches Patentübereinkommen
- Schutzzertifikatsgesetz
- Ernennung von Offizieren durch BMLV
- Delegierung von Befugnissen einer elektrischen Leitungsanlage an den LH von Niederösterreich und an den LH von Oberösterreich
- Pharmazeutisch-kaufmännischer Assistent-Ausbildungsverordnung
- Bezeichnung d. Arten von Anlagen zur Ausübung von Nebengewerben
- EWR-Abkommen – Gemeinsamer Ausschuss – Beschluss Nr. 2/94
- EWR-Abkommen – Gemeinsamer Ausschuss – Beschluss Nr. 3/94
- EWR-Abkommen – Gemeinsamer Ausschuss – Beschluss Nr. 7/94