21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Markenschutzgesetz, Anwendung - Saudi Arabien
- Europäisches Patentübereinkommen - Ausführungsordnung
- 2. IDG-Verordnung
- 3. IDG-Verordnung
- Auflassung mehrerer Abschnitte der B 95 und B 97
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn im Bereich der Stadtgemeinde Völkermarkt
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 124 Königswiesener Straße im Bereich der Marktgemeinde Wartberg ob der Aist
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn – Anschlußstelle Völkermarkt/Ost und der B 70 Packer Straße im Bereich der Gemeinden Griffen und Völkermarkt
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A4 Ost Autobahn im Bereich der Gemeinden Göttlesbrunn-Arbesthal und Bruck an der Leitha
- Auflassung eines Abschnittes der B 3 Donau Straße
- Auflassung eines Abschnittes der B 23 Lahnsattel Straße
- Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P2)
- Vereinfachung des Meldewesens und Entrichtung der Beiträge zur Krankenversicherung der Leistungsbezieher nach dem AlVG 1977
- Berufliche Bildung von Zeitsoldaten (Bund – Salzburg)
- Durchführung des Bundesrechenamtsgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung (1. Bundesrechenamtsverordnung)
- Schenkung von dem Bund gehörigen, in der Salzburger Residenz befindlichen Tapisserien an das Land Salzburg
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Fonds des Umweltprogramms der UNO - Beitrag
- Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) - Beitrag
- Veräußerung des Bundesanteils an der Bergbahnen Uttendorf-Weißsee Gesellschaft m. b. H.
- Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der „ÖCAD – Österreichische Gesellschaft für computerunterstütztes Konstruieren und Fertigen Gesellschaft m. b. H.“
- Durchführung des Bundesrechenamtsgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung (2. Bundesrechenamtsverordnung)
- Statistik - Anteils- und Nutzungsrechte
- VfGH-Aufhebung Durchführungserlaß Kraftfahrgesetz 1967
- Auflassung eines Abschnittes der B 63 Steinamangerer Straße
- Auflassung eines Abschnittes der B 75 Glattjoch Straße
- Auflassung eines Abschnittes der B 73 Kirchbacher Straße
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn im Bereich der Gemeinden Wald am Schoberpaß und Kalwang
- Bundesstraßenteilstrecke - Übertragung Tauernautobahn AG
- Nematodenverordnung
- Gemeinsamer Hubschrauber-Rettungsdienst (Bund – OÖ)
- Kennzeichnung von Pelzbekleidung
- Handelsstatistische Anmeldung
- Handelsstatistisches Gesetz 1988
- Harmonisiertes System - Kündigung des Zolltarifschemas
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Schwechat
- Privilegien und Immunitäten der EG-Kommission in Österreich
- Krankenanstaltenfinanzierung und Dotierung des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (Bund – Länder)
- Ergänzungszulagenverordnung 1988
- Zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr gewisser handwerklicher Waren
- Erklärung der Sozialistischen Republik der Birmanischen Union zu einem begünstigten Land der Gruppe II der Anlage C zum Präferenzzollgesetz
- Neufassung der Bemerkungen auf Ursprungszeugnissen nach Formblatt A und auf Ursprungserklärungen nach Formblatt APR
- Zolltarifgesetz 1988
- Übertragung der Zuständigkeit zur Ausstellung bestimmter Bestätigungen auf Fachverbände der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft
- Änderung von allgemeinen Zollsätzen des Zolltarifgesetzes 1988
- EG - Abkommen Österreich - EWG Änd. d. Protokolls Nr. 3 (Beschl.2/91)
- EG - Abkommen Österreich - EWG Änd. d. Protokolls Nr. 3 (Beschl.1/91)
- Harmonisiertes System - Änderungsprotokoll
- EG - Abkommen Österreich - EWG Änd. d. Protokolls Nr. 3 (Beschl.2/90)
- Auskunftspflichtgesetz