Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Freihandelsabkommen vom 6. Juli 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik China (mit Anhängen und Verständigungsvereinbarung)
- Abkommen vom 6. Juli 2013 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Ministerium für Humanressourcen und Soziale Sicherheit der Volksrepublik China über die Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen
- Abkommen vom 5. Juli 2013 über die gegenseitige Anerkennung der Prüfergebnisse von Messmitteln zwischen dem Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS) der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ) der Volksrepublik China (mit Anhängen)
- Abkommen vom 5. Juli 2013 über die Zusammenarbeit im Bereich gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Massnahmen zwischen dem Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ) der Volksrepublik China
- Abkommen vom 5. Juli 2013 über die Zusammenarbeit im Bereich Telekommunikationsgeräte, elektromagnetische Verträglichkeit und elektrische Geräte zwischen dem Bundesamt für Kommunikation BAKOM) der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ) der Volksrepublik China
- Abkommen vom 5. Juli 2013 über die Zusammenarbeit im Bereich Zertifizierung und Akkreditierung zwischen dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Amt für Zertifizierung und Akkreditierung (CNCA) der Volksrepublik China
- VEZL
- Vertrag von Marrakesch vom 27. Juni 2013 über die Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte oder sonst lesebehinderte Menschen (mit vereinbarten Erklärungen)
- Verordnung vom 26. Juni 2013 über die Eidgenössische Fachkommission zur Beurteilung der Behandelbarkeit lebenslänglich verwahrter Straftäter
- PSPV-EJPD
- VMD
- ELIXIR-Konsortialvereinbarung vom 26. Juni 2013 über die Einrichtung der European Life-Science Infrastructure for Biological Information
- Landwirtschaftsabkommen vom 24. Juni 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Bosnien und Herzegowina (mit Anhängen)
- Freihandelsabkommen vom 24. Juni 2013 zwischen den EFTA-Staaten und Bosnien und Herzegowina (mit Anhängen)
- Freihandelsabkommen vom 24. Juni 2013 zwischen den EFTA-Staaten und den zentralamerikanischen Staaten (mit Anhängen)
- Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 über die Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
- Bundesbeschluss vom 21. Juni 2013 über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur
- WSchG
- BIFG
- Verordnung vom 21. Juni 2013 über das Nationale Zentralbüro Interpol Bern (Interpol-Verordnung)
- Notenaustausch vom 20. Juni 2013 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses Nr. 259/2013/EU zur Änderung der Entscheidung Nr. 574/2007/EG zur Einrichtung des Aussengrenzenfonds zur Anhebung des Kofinanzierungssatzes für in ihrer Finanzstabilität beeinträchtige Mitgliedstaaten (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des BLW vom 12. Juni 2013 über Sortenkataloge und Sortenlisten landwirtschaftlich genutzter Pflanzenarten (Sortenverordnung)
- Gegenseitigkeitserklärung vom 5. Juni 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend «Schweiz») und der Regierung der Provinz Britisch Kolumbien (nachfolgend «Britisch Kolumbien») im Bereich der Anerkennung, Vollstreckung, Schaffung und Abänderung von Unterhaltsverpflichtungen
- Verordnung des SBFI vom 30. Mai 2013über die berufliche Grundbildung Netzelektrikerin/Netzelektriker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 17. Mai 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Zusammenarbeit bei der Anwendung ihres Wettbewerbsrechts
- Notenaustausch vom 17. Mai 2013 zwischen dem schweizerischen Bundesrat und der Europäischen Kommission zur Notifikation hoheitlicher Akte im Bereich der Wettbewerbspolitik
- Abkommen vom 10. Mai 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Grenada über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses, offiziellen Passes oder Dienstpasses
- NKPV-OECD
- Verordnung des VBS vom 25. April 2013 über die Kürzung der Lohnfortzahlung im Vorruhestandsurlaub
- Abkommen vom 11. April 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Östlich des Uruguay über soziale Sicherheit
- Vertrag vom 2. April 2013 über den Waffenhandel
- Verordnung der ETH Zürich vom 26. März 2013 über die Weiterbildung an der ETH Zürich (Weiterbildungsverordnung ETH Zürich)
- PsyBV
- Abkommen vom 14. März 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von St. Vincent und den Grenadinen über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses, offiziellen Passes oder Dienstpasses
- Briefwechsel vom 19. Februar/12. März 2013 zwischen der Schweiz und dem Vergleichs- und Schiedsgerichtshof innerhalb der OSZE betreffend die Bereitstellung neuer Räumlichkeiten für den Gerichtshof
- Verordnung vom 8. März 2013 über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro (N-SIS-Verordnung)
- VPABP
- Verordnung vom 20. Februar 2013 über die Besteuerung nach dem Aufwand bei der direkten Bundessteuer
- PSPV-UVEK
- Abkommen vom 14. Februar 2013 zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit für eine erleichterte Umsetzung von FATCA (mit Anhängen)
- Verordnung des WBF vom 11. Februar 2013 über die Vergabe von Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz
- Abkommen vom 6. Februar 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Angola über die Zusammenarbeit im Bereich der Migration (mit Anhang)
- Abkommen vom 5. Februar 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Angola über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten- oder Dienstpasses
- Abkommen vom 4. Februar 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich
- Verordnung vom 30. Januar 2013 über Stipendien für ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz
- Rahmenabkommen vom 20. Januar 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über technische und finanzielle Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
- Übereinkommen vom 16. Januar 2013 über die Überstellung verurteilter Personen zwischen der Schweiz und der Dominikanischen Republik
- Vereinbarung vom 11. Januar 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Zypern über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut (mit Anhang)
- TGBV
- Notenaustausch vom 20. Dezember 2012 zwischen der Schweiz und Liechtenstein im Hinblick auf die Änderung der Vereinbarung vom 29. Januar 2010 zum Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Umweltabgaben im Fürstentum Liechtenstein infolge der in der Schweiz ab 1. Januar 2013 geltenden CO<sub>2</sub>-Gesetzgebung