Legalize1673 Gesetze
1673 Gesetze
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen der Republik Frankreich
- Hoheitszeichen - Israel
- ÖBB – Dienst- und Lohnordnung
- Markenschutzgesetz, Nichtanwendung § 32 Abs. 3 - USA
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Markenschutzgesetz, Nichtanwendung § 32 Abs. 3 - Israel
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Markenschutzgesetz, Nichtanwendung § 32 Abs. 3 - Italien
- Vermögenstransfer der Südtiroler Rückoptanten, die nicht nach Österreich abgewandert sind
- Markenschutzgesetz, Nichtanwendung § 32 Abs. 3 - Schweiz
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Verlängerung von Prioritätsfristen und Fristen für die Abgabe einer Prioritätserklärung zugunsten der deutschen Staatsangehörigen
- Beitritt der Republik Österreich zur „Technischen Einheit im Eisenbahnwesen, Fassung 1938“
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen des Königreiches der Niederlande
- Markenschutzgesetz, Nichtanwendung § 32 Abs. 3 - Frankreich
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen des Commonwealth von Australien
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Verzeichnisse über Darlehen gegen Verpfändung von Rindvieh
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen des Königreiches Griechenland
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- 10 Reichspfennig - Einziehung der Scheidemünzen
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen des Königreiches Dänemark
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen der Republik Ungarn
- Verlängerung von Prioritätsfristen zu Gunsten der Staatsangehörigen des Königreiches Belgien
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen der Republik Italien
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland
- Verlängerung von Prioritätsfristen zugunsten der Staatsangehörigen der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Geschäftsordnung des Verfassungsgerichtshofes
- Durchführung des Kleinrentnergesetzes - Ausgleich von Härten
- Eintragung eines Verzichts auf das Eigentum an einem Schiff oder einem Schiffsbauwerk
- Erlaß über Maßnahmen auf dem Gebiete des öffentlichen Bankwesens und des Sparkassenwesens
- Abnahmestempel - BRD
- Handels- und Schiffahrtsvertrag
- Vorzugsbehandlung von österreichischem Holz (Erneuerung)
- Goldschuldenerleichterungsverordnung - Anwendung
- Wappen, Flagge - Marokko
- Gasregulativ - Wandstärke von Gasleitungsrohren
- Handels- und Schiffahrtsvertrag
- Amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen - Libanon
- Kompensationsabkommen (Zusatzvereinbarung)
- Handels- und Schiffahrtsvertrag
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Zahlungsregulierung - österreichisch-schweizerischer Warenverkehr (LIC)
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Markenschutzgesetz, Anwendung - Argentinien