21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Vermögensrechtliche, finanzielle Fragen – Regelung (Slowakei)
- Zahlungsverkehr in frei konvertierbarer Währung (Tschechische R)
- Kennzeichnung von Verpackungen aus Kunststoffen
- ADR - Vereinbarung gem. Rn. 2010 und 10 602
- Gesundheitswesen – Zusammenarbeit (Tschechische R)
- ADR - Vereinbarung gem. Rn. 2010 und 10 602
- ADR - Beförderung von organischen Peroxiden, Klasse 5.2
- Güterverkehr auf der Straße – steuerliche Behandlung (Slowakei)
- Eisenbahn - Grenzübergang (Tschechische R)
- Eisenbahn - Grenzübergang (Slowakei)
- Luftverkehrsabkommen (Tschechische R)
- Schankgefäßeverordnung
- Güterverkehr im Transit auf der Schiene und der Straße - Modalitäten
- Dampfkesselbetriebsgesetz
- Güterverkehr auf der Straße – steuerliche Behandlung (Tschechische R)
- Gesundheitswesen – Zusammenarbeit (Slowakei)
- ADR – Beförderung von organischen Peroxiden, Klasse 5.2
- Vertrag zwischen Österreich und Niederlande über die Binnenschiffahrt
- Trennung von bei Bautätigkeiten anfallenden Materialien
- Eich-Zulassungsverordnung
- Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes (Tschechische R)
- Güterverkehr im Transit auf der Schiene und der Straße
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Opferfürsorge - Anpassung von Versorgungsleistungen für 1993
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 1993
- Zivilrechtliche Durchführung des Embargos gegen Jugoslawien
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 131 Abs. 1 des GSVG verfassungswidrig war
- ASVG, GSVG, BSVG, BHG, B-KUVG - Werte für 1993
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 130 Abs. 1 des GSVG verfassungswidrig war
- Soziale Sicherheit - 2. Zusatzabkommen (Vereinigtes Königreich)
- Anpassung der Ausgleichstaxe für 1993
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 1993
- Luftfahrtsicherheitsgesetz
- Maßnahmen im Bereich der Bundesstraßengesellschaften
- Bundesbahngesetz
- Abbau von Benachteiligungen von Frauen – Berichte der Bundesregierung
- Mitwirkungsrechte der Länder und Gemeinden in Angelegenheiten der europäischen Integration (Bund – Länder)
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 787 (1992)
- Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten
- Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten im Jahr 1991 erbrachten Leistungen in überlangen Verfahren nach § 16 Abs. 4 RAO
- UVS-Verfahrenshilfe-Pauschalierungsverordnung
- Heeresversorgung - Rentenanpassung und Bemessungsgrundlage für 1993
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1993
- 20. IDG-Verordnung
- Einrichtung der Bereichsleitungen der Wasserstraßendirektion
- Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufes der B 170 Brixental Straße im Bereich der Gemeinde Kirchberg in Tirol
- Auflassung eines Abschnittes der B 188 Silvretta Straße
- Feuchtgebiete als Lebensraum für Wasser- und Watvögel - Protokoll
- Preistransparenzgesetz
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH