4184 Gesetze
4184 Gesetze
- Abkommen über ihre Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung (Ägypten)
- Luftfahrt - Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt - P4
- GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - Beitritt Ungarn
- Rechtsstellung der Flüchtlinge (Protokoll)
- Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
- Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
- Internationale Klassifikation von Waren (Stockholmer Fassung)
- Berner Übereinkunft (Stockholmer Fassung)
- Benützung des im Gebiet von Fertőrákos gelegenen Teiles des Güterweges Mörbisch–Siegendorf durch österreichische Staatsbürger
- Gewerblicher Rechtsschutz - Ursprungsbezeichnungen - Durchführung
- Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO-Abkommen)
- Gewerblicher Rechtsschutz - Ursprungsbezeichnungen
- Luftverkehrsabkommen – Fluglinienverkehr (Malta)
- Übereinkommen (Nr. 122) über die Beschäftigungspolitik
- Abkommen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft (Polen)
- Europäisches Übereinkommen zur Befreiung der von diplomatischen oder konsularischen Vertretern errichteten Urkunden von der Beglaubigung
- Doppelbesteuerung – Einkommen-, Vermögen-, Gewerbe- und Grundsteuer (Belgien)
- Sichtvermerkspflicht - Aufhebung (Barbados)
- Internationales Patentdokumentationszentrum (WIPO)
- Luftverkehrsabkommen – Fluglinienverkehr (Thailand)
- Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
- Handels- und Zahlungsabkommen - China
- Übereinkommen zwischen Österreich und Rumänien über die steuerliche Behandlung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs auf der Straße
- Amtliche Punzen auf Uhrgehäusen aus Edelmetall (Schweiz)
- Abkommen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung (Norwegen)
- Doppelbesteuerung – Entlastung bei Dividenden und Zinsen (Finnland)
- Übereinkommen über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation
- Betriebsübereinkommen über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation
- Europäisches Übereinkommen über die theoretische und praktische Ausbildung von diplomierten Krankenpflegepersonen
- Entwicklungshilfe - Errichtung einer Gewerbeschule (Thailand)
- Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr von Lehrmaterial
- Übereinkommen (Nr. 124) über die ärztliche Untersuchung Jugendlicher (Untertagearbeiten)
- Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit (Rumänien)
- Gewährung von Abgabenfreiheit für Fernmeldeanlagen im Grenzgebiet (BRD)
- Zollbegünstigungen – Ursprungszeugnisse (Spanien)
- Auslieferungsvertrag (Notenwechsel gemäß Art. 2 Abs. 1 lit. b) (Vereinigtes Königreich)
- Kulturabkommen zwischen Österreich und Luxemburg
- Schiffahrt - Schutz des menschlichen Lebens auf See
- Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Frankreich)
- Soziale Sicherheit (Frankreich)
- Abkommen über den Personenverkehr (Italien)
- GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - vorl. Beitritt Tunesien
- Sichtvermerkspflicht - Aufhebung
- Staatsgrenze Österreich - Schweiz (Grenzzeichen)
- Staatsgrenze Österreich - Schweiz
- Gewerblicher Rechtsschutz - Herkunftsbezeichnungen - Zusatzprotokoll (Italien)
- Gewerblicher Rechtsschutz - Ursprungsbezeichnungen - Durchführung (Griechenland)
- Gewerblicher Rechtsschutz - Ursprungsbezeichnungen (Griechenland)
- Konsularvertrag zwischen Österreich und Rumänien