Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Abkommen vom 10. August 1961 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Europäischen Freihandelsassoziation zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Assoziation in der Schweiz
- Briefwechsel vom 10. August 1961 zwischen der Schweiz und der Europäischen Freihandelsassoziation über das steuerliche Statut schweizerischer Beamter im Dienste dieser Assoziation
- Übereinkommen Nr. 116 vom 26. Juni 1961 über die teilweise Abänderungen der von der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation auf ihren ersten zweiunddreissig Tagungen angenommenen Übereinkommen zur Vereinheitlichung der Bestimmungen betreffend die Ausarbeitung von Berichten über die Durchführung des Übereinkommens durch den Verwaltungsrat des Internationalen Arbeitsamtes
- Notenwechsel vom 13. Juni 1961 zwischen der Schweiz und Polen betreffend die Besteuerung von Unternehmungen der Schiff- und Luftfahrt
- Zollabkommen vom 8. Juni 1961 über die vorübergehende Einfuhr von Berufsausrüstung (mit Anlagen)
- Zollabkommen vom 8. Juni 1961 über Erleichterungen für die Einfuhr von Waren, die auf Ausstellungen, Messen, Kongressen oder ähnlichen Veranstaltungen ausgestellt oder verwendet werden sollen
- Abkommen vom 1. Juni 1961 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung in Verkehrsmitteln während der Fahrt (mit Schlussprotokoll)
- Notenwechsel vom 30. Mai 1961 zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland betreffend das Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen vom 30. September 1954 (Anwendung auf die Föderation von Rhodesien und Nyassaland)
- VFV
- Abkommen vom 18. Mai 1961 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Volksrepublik Polen über den zivilen Luftverkehr
- Abkommen vom 16. Mai 1961 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über eine Änderungen der Grenze bei der See-Enge von Lavena und an der Tresa
- Internationales Übereinkommen vom 29. April 1961 zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung von Reisenden auf See (mit Prot.)
- Abkommen vom 25. April 1961 über die Ausfuhr italienischer Weine nach der Schweiz
- Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen
- Fakultativprotokoll vom 18. April 1961 zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen betreffend die obligatorische Beilegung von Streitigkeiten
- Fakultativprotokoll vom 18. April 1961 über den Erwerb der Staatsangehörigkeit zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen
- Verwaltungsvereinbarung vom 14. April 1961 betreffend die Durchführung des Abkommens zwischen der Schweiz und Frankreich vom 16. April 1959 zur Regelung der Stellung der unselbständig erwerbenden Grenzgänger an der französisch-genferischen Grenze unter den Gesetzgebungen über Familienzulagen
- Einheits-Übereinkommen von 1961 über die Betäubungsmittel, abgeschlossen am 30. März 1961
- Abkommen vom 11. März 1961 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung während der Fahrt (mit Schlussprotokoll)
- Abkommen vom 2. März 1961 zwischen der Schweiz und Spanien über die Anwerbung spanischer Arbeitskräfte und deren Beschäftigung in der Schweiz
- IVV
- Verfügung des EDI vom 26. Dezember 1960 über die technischen Massnahmen zur Verhütung von Berufskrankheiten, die durch chemische Stoffe verursacht werden
- Vertrag vom 16. Dezember 1960 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen
- Übereinkommen vom 14. Dezember 1960 über die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (mit Zusatzprotokoll Nr. 1 und 2)
- Protokoll vom 14. Dezember 1960 zur Revision des Abkommens über die Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit vom 16. April 1948
- Vereinbarung vom 14. Dezember 1960 betreffend die Anwendung von Artikel 15 des Übereinkommens über die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Internationales Übereinkommen über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt «EUROCONTROL» vom 13. Dezember 1960, geändert durch das Protokoll vom 12. Februar 1981 (mit Anlagen)
- Europäisches Abkommen vom 9. Dezember 1960 über die Zollbehandlung von Paletten, die im internationalen Verkehr verwendet werden
- Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle, revidiert in Den Haag am 28. November 1960
- Luftverkehrsabkommen vom 31. Oktober 1960 zwischen der Schweiz und der Union von Birma (mit Anhang)
- Übereinkommen vom 27. Oktober 1960 über den Schutz des Bodensees gegen Verunreinigung
- Zusatzvereinbarung vom 14. Oktober 1960 zum Abkommen vom 28. März 1958 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande über Sozialversicherung
- Zollabkommen vom 6. Oktober 1960 über die vorübergehende Einfuhr von Umschliessungen
- Abkommen vom 28. September 1960 zwischen der Schweiz und Frankreich über die nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung während der Fahrt (mit Schlussprotokoll und Briefwechsel)
- Vollziehungsverordnung vom 2. September 1960 zum Bundesgesetz über das Luftfahrzeugbuch
- Abkommen vom 30. Juli 1960 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung Indiens über die Eröffnung von Transferkrediten (mit Durchführungsprotokoll und Briefwechsel)
- Übereinkommen vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie in der Fassung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964, des Protokolls vom 16. November 1982 und des Protokolls vom 12. Februar 2004
- Briefwechsel vom 12. Mai/7. Juli 1960 zwischen der Schweiz und Pakistan über die Rechtshilfe in Zivilsachen
- Übereinkommen Nr. 115 vom 22. Juni 1960 über den Schutz der Arbeitnehmer vor ionisierenden Strahlen (mit Empfehlungen)
- Internationales Übereinkommen von 1960 vom 17. Juni 1960 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See
- Abkommen vom 21. Mai 1960 über den Luftverkehr zwischen der Schweiz und Tunesien
- Bundesratsbeschluss vom 29. April 1960 über Ausnahmen vom Postregal
- Übereinkommen vom 28. April 1960 über die vorübergehende zollfreie Einfuhr von medizinischem, chirurgischem und Laboratoriumsmaterial zur leihweisen Verwendung in Krankenanstalten und anderen medizinischen Instituten für Zwecke der Diagnose oder Behandlung
- Übereinkommen vom 22. April 1960 über Lufttüchtigkeitsausweise eingeführter Luftfahrzeuge
- Abkommen vom 24. März 1960 über Luftverkehrslinien zwischen der Schweiz und Belgien
- Übereinkommen vom 15. März 1960 zur Vereinheitlichung einzelner Regeln über den Zusammenstoss von Binnenschiffen
- NSG
- Abkommen vom 26. Januar 1960 über die Internationale Entwicklungsorganisation (mit Verzeichnis)
- Verordnung vom 22. Januar 1960 über die Rechte und Pflichten des Kommandanten eines Luftfahrzeuges
- Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) (mit Anhängen, Schlussakte und Erkl.)