Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Protokoll vom 4. Januar 1960 über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation auf das Fürstentum Liechtenstein
- Europäisches Abkommen vom 14. Dezember 1959 über die Gleichwertigkeit der akademischen Grade und Hochschulzeugnisse
- Abkommen vom 3. Dezember 1959 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Korrektion des Baches «Le Boiron»
- Abkommen vom 3. Dezember 1959 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Korrektion der Hermance
- Abkommen vom 3. Dezember 1959 zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Bereinigung der Grenze in der Hermance
- Abkommen vom 3. Dezember 1959 zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Bereinigung der Grenze zwischen dem Kanton Neuenburg und dem Departement Doubs
- Abkommen vom 3. Dezember 1959 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Festlegung der Grenze zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Departement Hoch-Rhein
- Abkommen vom 3. Dezember 1959 zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Änderungen der Grenze zwischen dem Kanton Waadt und dem Departement Ain
- Antarktis-Vertrag vom 1. Dezember 1959
- VVV
- LBG
- Abkommen vom 21. September 1959 zwischen der Schweiz und Spanien über Soziale Sicherheit (mit Schlussprotokoll und Briefwechsel)
- Vereinbarung vom 1. Juli 1959 über die Privilegien und Immunitäten der Internationalen Atomenergie-Agentur
- Notenwechsel vom 29. Juni 1959 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Belgischen Regierung betreffend die Besteuerung von Unternehmungen der Schiff- und Luftfahrt in der Schweiz und im Belgischen Kongo
- IVG
- WPEG
- Abkommen vom 29. April 1959 zwischen der Schweiz und Belgien über die Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen und Schiedssprüchen
- Tarifübereinkunft vom 21. April 1959 mit der Benelux
- Europäisches Übereinkommen vom 20. April 1959 über die Abschaffung des Visumszwanges für Flüchtlinge
- Europäisches Übereinkommen vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen
- Abkommen vom 16. April 1959 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Regelung der Stellung der unselbständig erwerbenden Grenzgänger an der französisch-genferischen Grenze unter den Gesetzgebungen über Familienzulagen
- Übereinkommen vom 8. April 1959 zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank (mit Anhängen)
- Liste der Konzessionen, die das Vereinigte Königreich von Grossbritannien der Schweiz gewährt (mit Briefwechsel)
- Protokoll vom 6. März 1959 betreffend die schweizerisch-norwegischen Zollzugeständnisse
- Liste der Konzessionen die Norwegen der Schweiz gewährt
- Drittes Zusatzprotokoll vom 6. März 1959 zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen des Europarates (mit der Satzung des Wiedereingliederungsfonds und einer Anlage)
- Protokoll vom 28. Februar 1959 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Dänemark betreffend die Zölle
- Zollabkommen vom 15. Januar 1959 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen) (mit Anlagen und Unterzeichnungsprotokoll)
- Abkommen vom 15. Januar 1959 zwischen der Schweiz und Kolumbien betreffend den Militärdienst
- Briefwechsel vom 2./10. Januar 1959 zur Ergänzung des Abkommens vom 1. Juni 1957 zwischen der Schweiz und Österreich betreffend die gegenseitige Aufhebung des Passzwanges beim Personenverkehr an der Grenze
- Abkommen vom 7. Januar 1959 über den Luftverkehr zwischen der Schweiz und Finnland
- Verordnung vom 30. Dezember 1958 zum Verantwortlichkeitsgesetz
- SVG
- Bundesbeschluss vom 17. Dezember 1958 betreffend die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über den Bau und Betrieb eines Strassentunnels unter dem Grossen St. Bernhard
- Europäisches Übereinkommen vom 15. Dezember 1958 über den Austausch therapeutischer Substanzen menschlichen Ursprungs (mit Prot.)
- Warenliste der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Protokoll vom 22. November 1958 betreffend die Inkraftsetzung der neuen Zollvergünstigungen und die Aufhebungen des Zusatzabkommen vom 14. Juli 1950 zum Handelsvertrag zwischen der Schweiz und Italien vom 27. Januar 1923 (mit Briefwechsel)
- Protokoll vom 22. November 1958 betreffend die Einfuhr von Holz und Forsterzeugnissen aus der Schweiz in Italien
- Briefwechsel vom 22. November 1958 zwischen der Schweiz und Italien betreffend Zusatzbestimmungen zur Zollbehandlung von bestimmten Waren
- Abkommen vom 21. November 1958 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Regelung allgemeiner Zollfragen
- Briefwechsel vom 14. November 1958 mit der Benelux betreffend die Aufhebungen des Einfuhrzolles von bestimmten schweizerischen Maschinen
- Zusatzvereinbarung vom 14. November 1958 zum Handelsabkommen vom 24. Juni 1927 zwischen der Schweiz und Finnland
- Liste der Konzessionen, die Finnland der Schweiz gewährt
- Liste der Konzessionen, die die dänische Regierung der schweizerischen Regierung gewährt (mit Briefwechsel)
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, revidiert in Lissabon am 31. Oktober 1958
- Madrider Abkommen über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben, revidiert in Lissabon am 31. Oktober 1958
- Abkommen vom 22. Oktober 1958 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über den grenzüberschreitenden Verkehr mit Motorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen
- Notenaustausch vom 16. Oktober 1958 über die gegenseitige Deckung der Schäden von Angehörigen der Schweiz und Frankreichs bei Motorfahrzeug-Unfällen (mit Begleitmemorandum)
- Abkommen vom 24. September 1958 zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Stellung gewisser schweizerischer Benützer französischer Grundstücke unter den Gesetzgebungen über Familienzulagen
- Verfahrensverordnung vom 27. Juni 1958 der Schiedsstelle für die Liquidation des früheren schweizerisch-deutschen Verrechnungsverkehrs