Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Abkommen vom 14. November 2006 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kenia über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Vereinbarung vom 10. November 2006 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, im Namen des Schweizer Bundesrates und dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich über den Schutz von militärisch klassifizierten Informationen
- Verordnung vom 8. November 2006 über die Eröffnung letztinstanzlicher kantonaler Entscheide in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
- GebV-VBS
- Richtlinien vom 6. November 2006 betreffend die Gerichtsberichterstattung am Bundesgericht
- Verordnung des WBF vom 2. November 2006 über die Produktion und das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial von Reben (Rebenpflanzgutverordnung des WBF)
- Verordnung vom 1. November 2006 über das Informationssystem für die Arbeitsvermittlung und die Arbeitsmarktstatistik (AVAM-Verordnung)
- Verordnung vom 1. November 2006 über Massnahmen betreffend Libanon
- ZV
- Abkommen vom 31. Oktober 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über die Nichterhebung der Mehrwertsteuer auf den Tunnelgebühren für die Durchfahrt des Strassentunnels unter dem Grossen St. Bernhard
- SERV-V
- Verordnung des SBFI vom 25. Oktober 2006 über die berufliche Grundbildung Motorgerätemechanikerin/Motorgerätemechaniker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 25. Oktober 2006 über die berufliche Grundbildung Baumaschinenmechanikerin/Baumaschinenmechaniker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des SBFI vom 25. Oktober 2006 über die berufliche Grundbildung Landmaschinenmechanikerin/Landmaschinenmechaniker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Vereinbarung vom 20. Oktober 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut (mit Anhang)
- Verordnung vom 18. Oktober 2006 über die Wohlfahrtskasse des Zollpersonals
- Briefwechsel vom 6. Februar und 13. Oktober 2006 zwischen dem Bundesamt für Sozialversicherung und dem italienischen Gesundheitsministerium betreffend Krankenpflegeleistungen in der Schweiz für die Einwohner der Gemeinde Campione d'Italia und Erstattung der Forderungen für Krankenpflegekosten (mit Zusatzprotokoll)
- Abkommen vom 12. Oktober 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Durchführungsprotokoll)
- Briefwechsel vom 12. Oktober 2006 zwischen der Schweiz und Italien über die Zulassung von schweizerischen Schülern und Schülerinnen als sogenannte Privatisti zu den italienischen Maturitätsprüfungen
- Abkommen vom 11. Oktober 2006 zwischen dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Rahmen der KFOR
- Verordnung des SBFI vom 9. Oktober 2006 über die berufliche Grundbildung Diätköchin/Diätkoch mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Abkommen vom 9. Oktober 2006 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Australien über Soziale Sicherheit
- Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über die Finanzhilfen an Bürgschaftsorganisationen für KMU
- Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik
- FVAV
- ELG
- IFEG
- BStG
- Tripartites Abkommen vom 5. Oktober 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat, der Regierung der Islamischen Republik Afghanistan und dem UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) (mit Anhang)
- Verordnung vom 29. September 2006 über das Strafregister (VOSTRA-Verordnung)
- VRKD
- V-StGB-MSt
- Abkommen vom 12. September 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Rückübernahme vietnamesischer Staatsangehöriger mit unbefugtem Aufenthalt
- AufRBGer
- Verordnung vom 6. September 2006 zum schweizerisch-spanischen Doppelbesteuerungsabkommen
- VOSA
- Abkommen vom 5. September 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die internationalen Personen- und Güterbeförderungen auf der Strasse (mit Anhang)
- Abkommen vom 28. August 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Hellenischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit irregulärem Aufenthalt (mit Prot.)
- Verordnung vom 23. August 2006 zum schweizerisch-finnischen Doppelbesteuerungsabkommen
- Vereinbarung vom 16. August 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den gegenseitigen Austausch und Schutz klassifizierter Informationen (mit Anhang)
- Landwirtschaftsabkommen vom 7. August 2006 zwischen der Schweiz und den SACU-Staaten (mit Anhängen)
- Freihandelsabkommen vom 7. August 2006 zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten (mit Anhängen)
- Abkommen vom 27. Juli 2006 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kuba über die Überstellung verurteilter Personen
- Vereinbarung vom 12. Juli 2006 zwischen dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement und dem Justizdepartement der Vereinigten Staaten von Amerika, handelnd für die zuständigen Strafverfolgungsbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Vereinigten Staaten von Amerika über den Einsatz von gemeinsamen Ermittlungsgruppen zur Bekämpfung des Terrorismus und dessen Finanzierung
- Übereinkommen vom 5. Juli 2006 über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung
- GebV-METAS
- GebV-BJ
- Abkommen vom 29. Juni 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Internationalen Organisation für Normung zur Regelung des steuerlichen Status der Organisation und ihres Personals in der Schweiz
- KAG
- RHG