Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Vereinbarung vom 29. September 2003 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Streitkräfte auf dem Gebiet der Ausbildung (mit Anhang)
- PVGer
- Verordnung des ETH-Rates vom 18. September 2003 über die Professorinnen und Professoren der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Professorenverordnung ETH)
- Geschäftsordnung vom 18. September 2003 der ETH-Beschwerdekommission
- Verfassung des Kantons Graubünden, vom 14. September 2003
- Abkommen vom 5. September 2003 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Bosnien und Herzegowina über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Übereinkommen vom 28. August 2003 über das Europäische Forstinstitut
- Abkommen vom 22. August 2003 über den Luftlinienverkehr zwischen dem schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Arabischen Republik Syrien (mit Anhang)
- Vereinbarung vom 21. August 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen in Wolfurt
- Abkommen vom 11. Juli 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerkabinett der Ukraine über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber eines Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpasses
- Gegenseitigkeitserklärung vom 9. Juli 2003 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend «Schweiz») und der Regierung der Provinz Saskatchewan (nachfolgend «Saskatchewan») im Bereich der Anerkennung, Vollstreckung, Schaffung und Abänderung von Unterhaltsverpflichtungen
- Abkommen vom 2. Juli 2003 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat Israel zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
- Zusatzabkommen vom vom 26. Juni 2003 über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Chile (mit Anhängen)
- Freihandelsabkommen vom 26. Juni 2003 zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Chile (mit Anhängen)
- GebVO St
- GRS
- Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Aufhebung von Strafurteilen gegen Flüchtlingshelfer zur Zeit des Nationalsozialismus
- Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Förderung der Beherbergungswirtschaft
- Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten oder vermissten Personen (DNA-Profil-Gesetz)
- KGTG
- BGIAA
- JStG
- Verordnung des WBF vom 18. Juni 2003 über die Ansätze der Arbeitslosenversicherung beim Ersatz der Auslagen für Kursbesuch
- Abkommen vom 10. Juni 2003 über den Luftverkehr zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Libanon (mit Anhängen)
- Gegenseitigkeitserklärung vom 5. Juni 2003 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend «Schweiz») und der Regierung der Provinz Manitoba (nachfolgend «Manitoba») im Bereich der Anerkennung, Vollstreckung, Schaffung und Abänderung von Unterhaltsverpflichtungen
- EntsV
- Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister (mit Anhängen)
- Notenaustausch vom 6./16. Mai 2003 zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend Erhebung der Mehrwertsteuer im Flughafen Basel-Mülhausen
- Zusatzprotokoll vom 15. Mai 2003 zu dem Strafrechtsübereinkommen über Korruption
- Abkommen vom 14. Mai 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit (mit Anhang)
- VJAR-FSTD
- Verordnung vom 30. April 2003 zum schweizerisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommen
- Notenaustausch vom 12. September 2002/30. April 2003 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung einer nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstelle im Bahnhof Pontarlier auf französischem Hoheitsgebiet
- Abkommen vom 28. April 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Haschemitischen Königreiches Jordanien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Verfassung des Kantons Waadt, vom 14. April 2003
- Abkommen vom 28. März 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über technische, wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
- Verordnung vom 26. März 2003 über die Zoll- und Steuerbefreiung der Truppen im Rahmen des PfP-Truppenstatuts
- KEG
- Bundesgesetz vom 21. März 2003 über die Unterstützung der Abrüstung und Nonproliferation von Chemiewaffen
- WFG
- GTG
- OV-VBS
- Abkommen vom 25. Februar 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Genfer Internationalen Zentrum für Humanitäre Minenräumung betreffend das Statut des Zentrums in der Schweiz
- Abkommen vom 21. Februar 2003 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Jugoslawien über technische und finanzielle Zusammenarbeit
- Verordnung vom 12. Februar 2003 über die Ausdehnung des Geltungsbereichs des Bundesbeschlusses über die Zusammenarbeit mit den Internationalen Gerichten zur Verfolgung von schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts auf den Spezialgerichtshof für Sierra Leone
- Abkommen vom 10. Februar 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über das vereinfachte Auslieferungsverfahren und über die Ergänzung des Europäischen Auslieferungsübereinkommens vom 13. Dezember 1957
- Notenaustausch vom 29. Januar 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland betreffend das Betreten des Hoheitsgebiets der jeweils anderen Vertragspartei im Rahmen des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über Bau und Erhaltung einer Autobahnbrücke über den Rhein zwischen Rheinfelden (Aargau) und Rheinfelden (Baden-Württemberg) sowie künftiger Grenzbrückenbau- und Grenzbrückenerhaltungsverträge
- Abkommen vom 29. Januar 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über Bau und Erhaltung einer Autobahnbrücke über den Rhein zwischen Rheinfelden (Aargau) und Rheinfelden (Baden-Württemberg) (mit Anhang)
- Notenaustausch vom 27. Januar 2003 zwischen der Schweiz und Liechtenstein betreffend die Zusammenarbeit der schweizerischen und der liechtensteinischen Behörden im Bereich der Zivilluftfahrt (mit Anlagen)
- Abkommen vom 20. Januar 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kasachstan über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse