12479 Gesetze
12479 Gesetze
- Qualitätsklassen für Zwiebeln
- Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz
- Pauschalierung einer Aufwandsentschädigung für Diensthundeführer
- Normalkostentarif
- Durchführung der Sozialversicherung in den Zollausschlußgebieten
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 21 Gutensteiner Straße im Bereich der Gemeinden Halltal und Mariazell
- Schienenfahrzeug-Lärmzulässigkeitsverordnung
- Schienenverkehrslärm-Immissionsschutzverordnung
- Anzahl der Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz
- Krankenversicherung - Erhöhung des Beitragssatzes
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionisten
- 27. IDG-Verordnung
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- Trinkwasser-Ausnahmeverordnung
- Belastungen im Sinne des Art. VII Abs. 2 Z 2, 5 und 8 des Nachtschwerarbeitsgesetzes bei Arbeiten in Bergbaubetrieben
- Errichtung einer sechsten Notarstelle in Klagenfurt
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 212 Bad Vöslauer Straße im Bereich der Stadtgemeinde Baden
- Schifferausweis österreichischer Staatsbürger als Paßersatz
- Arbeiterkammer-Wahlordnung
- Feststellung der Länderbeiträge zum Ausgleichsfonds
- Geschäftsführung der Gleichbehandlungskommission gemäß dem Bundes-Gleichbehandlungsgesetz
- Margarineerzeugnisse und Mischfetterzeugnisse
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 218 Langenloiser Straße im Bereich der Stadtgemeinde Langenlois
- Gefahrgut-Tankfahrzeugverordnung 1993
- Auflassung mehrerer Abschnitte von Bundesstraßen in Niederösterreich
- Auflassung mehrerer für den Durchzugsverkehr als Bundesstraße entbehrlich gewordener Abschnitte der B 24 Hochschwab Straße und der B 96 Murtal Straße im Bereich der Gemeinden Gußwerk, Unzmarkt-Frauenburg und Scheifling
- Studienordnung Datentechnik
- Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
- Statistik - Viehzählungen 1993
- Leistungsstipendien für das Sommersemester 1993
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 12 Brunner Straße im Bereich der Marktgemeinde Brunn am Gebirge
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 37 Kremser Straße im Bereich der Gemeinden Rastenfeld, Gföhl und Lichtenau im Waldviertel
- Auflassung zweier Abschnitte der B 41
- Vergütung für die nicht in Wien wohnenden Mitglieder und Ersatzmitglieder des Verfassungsgerichtshofes
- Auflassung zweier Abschnitte der B 164 Hochkönig Straße
- Bestimmung des Trassenverlaufes der ÖBB-Strecke Ötztal–Landeck, km 50,800–km 55,395 (Abschnitt Roppen–Imst)
- Bestimmung des Trassenverlaufes der ÖBB-Strecke Ötztal–Landeck, km 46,142–km 50,800 (Abschnitt Ötztal–Roppen)
- Ausnahmen von der Pflicht zur Entrichtung der Sicherheitsabgabe
- Sperrgebiet Truppenübungsplatz Lizum-Walchen
- Sondereinheiten-Verordnung
- Richtlinien-Verordnung
- Höhe des Sicherheitsbeitrages für Flugpassagiere
- SmogG-Kennzeichnungsverordnung
- Bezirksgendarmeriekommanden-Verordnung
- Wasserstraßen-Verkehrsordnung
- Ferienreiseverordnung
- Teilstrecke der A 9 Pyhrn Autobahn - Übertragung Pyhrn Autobahn AG
- 28. IDG-Verordnung
- 26. IDG-Verordnung