21840 Gesetze
21840 Gesetze
- Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Tierkörperverwertung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Wasseraufbereitung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Kartoffelverarbeitung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Blei-, Wolfram- oder Zinkerzen sowie aus der Aluminium-, Blei-, Kupfer-, Molybdän-, Wolfram- oder Zinkmetallherstellung und -verarbeitung
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus Laboratorien
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Reinigung von Verbrennungsgas
- Messung und Kontrolle des Kondensat- (Teer-), Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalts
- Auflassung eines Abschnittes der B 76 Radlpaß Straße
- 2. Budgetüberschreitungsgesetz 1996
- Einbringung der Österreichischen Postsparkasse in eine Aktiengesellschaft
- Errichtung des Fiskalrates
- Verordnung zu § 2 Abs. 2 EStG 1988
- Bedarfsberechnungs- und Budgetantragsverordnung
- BSVG, B-KUVG - Werte für 1997
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG, BHG - Werte für 1997
- Übertragung des Rechtes zur Ernennung von Bundesbeamten an Leiter von Dienstbehörden erster Instanz
- Auflassung eines Abschnittes der B 197 Arlberg Straße
- Funkanlagen und Endgeräte-Verordnung
- Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Ä2
- Auflassung eines Abschnittes der B 201 Kleinwalsertal Straße
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Drogistengewerbe-Befähigungsnachweisverordnung
- Anzahl der Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz für 1997
- Leistung weiterer Beiträge zur Weltbank Konsultativgruppe für internationale landwirtschaftliche Forschung (CGIAR) für die Jahre 1996 bis 1998
- Afrikanischer Entwicklungsfonds - Beitrag
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Frühvermarktungsprämien-Verordnung
- Statistik - Obstanlagen
- Privilegien, Befreiungen und Immunitäten der INTELSAT
- Statistik - Viehzählungen 1997 und 1998
- Ausnahmen von der Mautpflicht
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn im Bereich der Gemeinden Micheldorf in Oberösterreich und Klaus an der Pyhrnbahn
- Europäisches Patentübereinkommen – Kundmachung einer Änderung der Ausführungsordnung
- Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen
- Auflassung eines Abschnittes der B 65 Gleisdorfer Straße
- Bundesstraßenstrecken - Übertragung an d. Bundesstraßengesellschaften
- Gründung und Beteiligung an der Nationalparkgesellschaft Donau-Auen GmbH
- Luftverkehrsabkommen - Änderung (Belarus)
- Abkommen über wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit (China)
- Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Vietnam)
- Verpackungsverordnung 1996
- Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerumgehung – Einkommen- und Vermögensteuern (Norwegen)
- 3. Monatsausweisverordnung
- Berufsbezeichnungen „Akademisch geprüfter Absolvent des Universitätslehrganges für Europarecht“ und „Akademisch geprüfte Absolventin des Universitätslehrganges für Europarecht“
- Akkreditierung des Wifi-Österreich