21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Verlegung des Zollamtes Mariahilf
- VfGH-Ausspruch, dass der zweite Halbsatz des § 45 der RL-BA 1977 gesetzwidrig war
- Kleinrenten - Feststellung der Höhe für 1991
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 74 Sulmtal Straße im Bereich der Gemeinde Hollenegg
- Staatsgrenze Österreich - Ungarn - Änderung
- Verlauf und Berichtigung der Staatsgrenze Österreich – Ungarn
- Rechtshilfe in Strafsachen (Australien)
- Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung – Einkommensteuer samt Protokoll (Malaysia)
- Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz - Informationsaustausch (Polen)
- Austro-Milchexportabwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung
- Befähigungsnachweis für die konzessionierten Gewerbe der Technischen Büros
- Standesregeln für Betreiber von Technischen Büros
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- ADR - ADR-Novelle 1. Jänner 1990 - Übergangsvorschriften - Widerruf
- 1. Bundesrechenamtsverordnung
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfter Marketingexperte/Akademisch geprüfte Marketingexpertin“
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn – Anschlußstelle Puchwerk im Bereich der Stadt Graz
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen - Widerruf
- ADR - Beförderung von Monochloracetaldehyd - Widerruf
- Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 198 Lechtal Straße im Bereich der Gemeinden Lechaschau und Reutte
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 115 Eisen Straße im Bereich der Marktgemeinde Altenmarkt bei St. Gallen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 153 Weißenbacher Straße im Bereich der Stadtgemeinde Bad Ischl
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Henndorf am Wallersee
- Koproduktionsabkommen Österreich - Schweiz
- Filmwirtschaftliche Beziehungen - Regelungen
- Kondomprüfungsverordnung
- Informationsaustauschverfahren bei technischen Vorschriften
- Auflassung mehrerer Abschnitte von Bundesstraßen in Tirol
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen - Widerruf
- ADR - Beförderung von Peressigsäure - Widerruf
- Abkommen mit der Schweiz betreffend bestimmter Käsesorten - Durchführung
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen
- Privatschule „Karl-Schubert-Schule für seelen-pflegebedürftige Kinder in Graz“
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 24 Hochschwab Straße im Bereich der Gemeinde Palfau
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 666 (1990)
- EFTA - Ratsprotokoll EFTA/C.SR 18/90
- ADR - Zusammenpackung von Druckgaspackungen der Klasse 2
- Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung – Regelung Nr. 46
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 670 (1990)
- Festlegung von Warenkontingenten in der Ausfuhr
- Übertragung von Bundesstraßenteilstrecken an die Tauernautobahn Aktiengesellschaft
- Übertragung einer Teilstrecke der Bundesstraßenverbindung Westeinfahrt Wien an die Wiener Bundesstraßen Aktiengesellschaft
- Ansiedlung des internationalen Registers audiovisueller Werke in Klosterneuburg (WIPO)
- Ausländerbeschäftigungsverordnung
- Europäische Kommission für Menschenrechte - Verfahrensordnung
- Europäische Kommission für Menschenrechte – Verfahrensordnung – Zusatz
- Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen (BRD)
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich der Gemeinde Allhaming
- EG - Abkommen Österreich - EWG - 3. Zusatzabkommen