Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Verordnung des SBFI vom 7. Dezember 2004 über die berufliche Grundbildung Küchenangestellte/Küchenangestellter
- Verordnung des SBFI vom 7. Dezember 2004 über die berufliche Grundbildung Hotellerieangestellte/Hotellerieangestellter
- Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA-Abkommen Büsingen) (mit Anlage)
- Verordnung vom 3. Dezember 2004 über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten oder vermissten Personen (DNA-Profil-Verordnung)
- Abkommen vom 3. Dezember 2004 über den Luftlinienverkehr zwischen dem schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kenia (mit Anhang)
- Abkommen vom 30. November 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Äquatorialguinea über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
- Abkommen vom 30. November 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 26. November 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
- Vertrag vom 24. November 2004 über wechselseitige Rückversicherungsverpflichtungen zwischen der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie, Kirchenweg 8, 8032 Zürich, (nachfolgend «ERG» genannt), handelnd für die Schweizerische Eidgenossenschaft, und Atradius Dutch State Business NV, Keizersgracht 281, 1016 ED Amsterdam (nachfolgend «Atradius» genannt) (mit Anlagen und Anhängen)
- EOV
- VMBM
- Briefwechsel vom 1./23. November 2004 zwischen der Schweiz und der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung über die Eröffnung eines Tors zum Gelände der Organisation auf französischem Hoheitsgebiet (mit Beilage)
- Verordnung vom 15. November 2004 über die Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst (Schiessanlagen-Verordnung)
- VVE
- ChemPICV
- Verordnung vom 10. November 2004 über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten
- Verordnung vom 10. November 2004 über die Mitteilung kantonaler Strafentscheide
- Abkommen vom 9. November 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Bahrain über die gegenseitige Befreiung von Steuern auf dem Gebiet des Einkommens und des Vermögens, die durch Aktivitäten in der internationalen Luft- und Seefahrt erzielt werden
- Protokoll des guineisch-schweizerischen technischen Komitees vom 4. November 2004 betreffend Rückkehr und Wiedereingliederung guineische Staatsangehörige mit unbefugtem Aufenthalt in der Schweiz
- CartV
- Vereinbarung vom 2. November 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Vereinigten Königreichs von Grossbritannien und Nordirland betreffend die Durchführung militärischer Übungen oder Ausbildungen sowie die Unterstützung durch den Aufnahmestaat
- Disziplinarordnung vom 2. November 2004 der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (Disziplinarordnung ETH Zürich)
- Protokoll vom 28. Oktober 2004 des Migrationstreffens zwischen Vertretern der Schweiz und Sierra Leones vom 26.28. Oktober 2004 in Freetown
- TabV
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von in der Schweiz ansässigen ehemaligen Beamten der Organe und Agenturen der Europäischen Gemeinschaften
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 22. Juli 1972 in Bezug auf die Bestimmungen über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten (mit Anhängen, Prot., Memorandum und Erkl.)
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit im Bereich der Statistik (mit Anhängen und Schlussakte)
- DAA
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Beteiligung der Schweiz an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET) (mit Anhängen)
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits zur Bekämpfung von Betrug und sonstigen rechtswidrigen Handlungen, die ihre finanziellen Interessen beeinträchtigen (mit Schlussakte)
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 in Form eines Briefwechsels zwischen dem Rat der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Ausschüsse, die die Europäische Kommission bei der Ausübung ihrer Durchführungsbefugnisse unterstützen
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Zeitpunkt der Anwendung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind
- Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (mit Anhängen und Schlussakte)
- GUMG
- Bundesgesetz vom 8. Oktober 2004 über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)
- Verordnung des EDI vom 30. September 2004 über den Schweizer Filmpreis
- Abkommen vom 24. September 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Europäischen Polizeiamt (mit Anhängen)
- Briefwechsel vom 21. September/2. November 2004 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der kanadischen Provinz Neufundland und Labrador über den prüfungsfreien Umtausch von Führerausweisen
- AllgGebV
- Abkommen vom 31. August 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation (AITIC) zur Festlegung des rechtlichen Statuts der Agentur in der Schweiz
- Abkommen vom 31. August 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Durchsetzung von Unterhaltsverpflichtungen
- Briefwechsel vom 31. August 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation (AITIC) über den Status der internationalen Beamtenschweizerischer Nationalität hinsichtlich der Schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
- MGwV
- TAMV
- Abkommen vom 17. August 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Sultanats Oman über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen vom 27. Juli 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
- Abkommen vom 27. Juli 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Slowenien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Prot.)
- Abkommen vom 13. Juli 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über den Autobahnzusammenschluss der Nationalstrasse N2 und der Autobahn A35 zwischen Basel und Saint-Louis
- Landwirtschaftsabkommen vom 24. Juni 2004 zwischen der Schweiz und Libanon (mit Anhängen)