Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Verordnung des SBFI vom 6. Juli 2023 über die berufliche Grundbildung Floristin/Florist mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Rahmenabkommen vom 29. Juni 2023 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- MAV
- Verordnung vom 28. Juni 2023 über Massnahmen betreffend Moldau
- Verwaltungsvereinbarung vom 28. Juni 2023 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren über die Zusammenarbeit im Bereich der gymnasialen Maturität
- Freihandelsabkommen vom 27. Juni 2023 zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldau
- Verordnung des SBFI vom 20. Juni 2023 über die berufliche Grundbildung Küchenangestellte/Küchenangestellter mit eidgenössischem Berufsattest (EBA)
- Verordnung des SBFI vom 20. Juni 2023 über die berufliche Grundbildung Köchin/Koch mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Rahmenvereinbarung vom 20. Juni 2023 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport der schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Verteidigungsminister der französischen Republik über die Bilaterale Kooperation zur Nutzung des Satellitensystems «composante spatiale optique» (CSO)
- Rahmenabkommen vom 19. Juni 2023 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Lettland über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Verordnung vom 16. Juni 2023 über die Befugnis zur Änderung der Anlagen der schweizerisch-liechtensteinischen Vereinbarung betreffend die Mehrwertsteuer
- NSAV
- Abkommen vom 14. Juni 2023 zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Anerkennung von Berufsqualifikationen
- Notenaustausch vom 7. Juni 2023 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2023/977 über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2006/960/JI (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung des SBFI vom 7. Juni 2023 über die berufliche Grundbildung Kosmetikerin/Kosmetiker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des BLV vom 25. Mai 2023 über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza
- VR-SNM
- Verordnung des UVEK vom 25. Mai 2023 über die Umsetzung der Vorschriften über den Flugbetrieb nach der Verordnung (EU) Nr. 965/2012
- Verordnung des EFD vom 23. Mai 2023 über einen Pilotversuch des EJPD zur Untersuchung und Beurteilung von Einsätzen ausserhalb der Betriebszeiten und die Entschädigung für diese Einsätze
- Rahmenabkommen vom 25. Mai 2023 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Litauen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Abkommen vom 20. Mai 2023 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Montenegro über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
- Notenaustausch vom 17. Mai 2023 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2023/850 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Kosovo) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- VR-Swissmedic
- SNF
- Verordnung der FINMA vom 4. Mai 2023 über die Bearbeitung von Personendaten im Rahmen der Aufsicht (Datenverordnung FINMA)
- Erklärung der Schweiz vom 21. April 2023 über ihren Beitritt zu BBMRI ERIC
- Erklärung der Schweiz vom 11. April 2023 über ihren Beitritt zu ECRIN ERIC
- Erklärung der Schweiz vom 11. April 2023 über ihren Beitritt zu EPOS ERIC
- Erklärung der Schweiz vom 11. April 2023 über ihren Beitritt zu DARIAH ERIC
- Erklärung der Schweiz vom 11. April 2023 über ihren Beitritt zu ICOS ERIC
- Erklärung der Schweiz vom 11. April 2023 über ihren Beitritt zu CESSDA ERIC
- Verordnung des WBF vom 20. März 2023 über die Pflichtlagerhaltung von Saatgut
- EMBAG
- Verordnung vom 16. März 2023 über zusätzliche Liquiditätshilfe-Darlehen und die Gewährung von Ausfallgarantien des Bundes für Liquiditätshilfe-Darlehen der Schweizerischen Nationalbank an systemrelevante Banken
- Vertrag vom 3. März 2023 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Panama über Rechtshilfe in Strafsachen
- Abkommen vom 27. Februar 2023 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Guinea-Bissau über die Zusammenarbeit im Bereich der Migration
- Verordnung des BAV vom 22. Februar 2023 über die Inkraftsetzung der Rheinschiffspersonalverordnung
- Verordnung des SBFI vom 16. Februar 2023 über die berufliche Grundbildung Zeichnerin EFZ / Zeichner EFZ
- Notenaustausch vom 3. Februar 2023 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der delegierten Verordnung (EU) 2023/222 über die vorübergehende Aussetzung der Befreiung von der Visumpflicht für alle Staatsangehörigen Vanuatus (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- WResV
- Abkommen vom 12. Januar 2023 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung der Guten Herstellungspraxis für Arzneimittel
- Notenaustausch vom 11. Januar 2023 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2459 über die Anwendung einer erhöhten Visumgebühr in Bezug auf Gambia (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 11. Januar 2023 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses (EU) 2022/2512 über die Nichtannahme von Reisedokumenten der Russischen Föderation, die in der Ukraine und in Georgien ausgestellt werden (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Notenaustausch vom 21. Dezember 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Beschlusses (EU) 2022/2451 über die vollständige Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in der Republik Kroatien (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- Verordnung vom 21. Dezember 2022 über die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft
- Verordnung vom 21. Dezember 2022 über den Betrieb von Reservekraftwerken und Notstromgruppen bei einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden Mangellage
- Verordnung des SBFI vom 20. Dezember 2022 über die berufliche Grundbildung Netzelektrikerin/Netzelektriker mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Bundesgesetz vom 16. Dezember 2022 über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege
- Abkommen vom 16. Dezember 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Korea über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten militärischen Informationen
- Verordnung vom 16. Dezember 2022 über Massnahmen betreffend Haiti