Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Rahmenabkommen vom 12. Dezember 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Zypern über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Durchführungsabkommen vom 12. Dezember 2022 zum Übereinkommen von Paris zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Östlich des Uruguay
- Rahmenabkommen vom 12. Dezember 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- PDV-ETH
- Rahmenabkommen vom 5. Dezember 2022 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Verordnung des WBF vom 30 November 2022 über die Unterstellung von Berufsarten unter die Stellenmeldepflicht im Jahr 2023
- Verordnung des EDI vom 28. November 2022 über die Preisniveauindizes und die Durchschnittsprämien 2023 für den Anspruch auf Prämienverbilligung in der Europäischen Union, in Island, in Norwegen und im Vereinigten Königreich
- Verordnung des EDI vom 28. November 2022 über die Festlegung der regionalen Versorgungsgrade je medizinisches Fachgebiet im ambulanten Bereich
- Verordnung des BLV vom 24. November 2022 über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza
- VFB-G
- VFB-W
- VFB-SB
- VFB-L
- VLK
- Verordnung vom 23. November 2022 über die Berichterstattung über Klimabelange
- Verordnung vom 23. November 2022 über den Nationalen Terrorausschuss (NATA-Verordnung)
- StAV
- Rahmenabkommen vom 21. November 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Estland über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Rahmenabkommen vom 18. November 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Malta über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Abkommen vom 17. November 2022 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen
- Verordnung 23 vom 16. November 2022 über Teuerungszulagen an Rentnerinnen und Rentner der obligatorischen Unfallversicherung
- Durchführungsabkommen vom 16. November 2022 zum Übereinkommen von Paris zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Malawi
- Verordnung vom 16. November 2022 über das Register der Fachbewilligungen für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
- Verordnung vom 16. November 2022 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn- und Preisentwicklung (MV-Anpassungsverordnung)
- Vereinbarung vom 15. November 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Türkei über die Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr und Durchfuhr sowie über die Rückführung von archäologischem Kulturgut
- Rahmenabkommen vom 8. November 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Ungarn über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Durchführungsabkommen vom 7. November 2022 zum Übereinkommen von Paris zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Marokko
- SVV
- Abkommen vom 1. November 2022 zwischen dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit und Koordinierung der Wettbewerbsbehörden
- Rahmenabkommen vom 31. Oktober 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Zypern über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Unterstützung von Massnahmen im Bereich der Migration (mit Anhang)
- Verordnung des SBFI vom 28. Oktober 2022 über die berufliche Grundbildung Entwicklerin digitales Business / Entwickler digitales Business mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ)
- Verordnung des BLW vom 26. Oktober 2022 über den Faktor zur Berechnung des Übergangsbeitrags für das Jahr 2022
- Abkommen vom 26. Oktober 2022 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich der Niederlande über die Zusammenarbeit bei Zuwiderhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften
- Abkommen vom 20. Oktober 2022 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Austausch von Daten betreffend gesperrte Spielerinnen und Spieler im Geldspielbereich
- StReV
- Verordnung des EDI vom 19. Oktober 2022 über die Durchschnittsprämien 2023 der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen und der Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose
- Rahmenabkommen vom 18. Oktober 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kroatien über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
- Rahmenabkommen vom 14. Oktober 2022 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Hellenischen Republik über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Unterstützung von Massnahmen im Bereich der Migration
- Verordnung des BLV vom 12. Oktober 2022 über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Schaf- und Ziegenpocken aus Spanien
- Verordnung 23 vom 12. Oktober 2022 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO
- Verordnung 23 vom 12. Oktober 2022 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose
- GwV-BAZG
- Verordnung des WBF vom 10. Oktober 2022 über die Festlegung der zu den Anwendungsgebieten für Steuererleichterungen gehörenden Gemeinden
- Notenaustausch vom 7. Oktober 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1409 über die detaillierten Bestimmungen für die Voraussetzungen für den Betrieb des Web-Dienstes und die für den Web-Dienst geltenden Datenschutz- und Sicherheitsvorschriften sowie über die Massnahmen für die Entwicklung und technische Umsetzung des Web-Dienstes und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1224 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
- KlG
- JSFVG
- Verordnung vom 30. September 2022 über die befristete Erhöhung der Stromproduktion bei Wasserkraftwerken
- Verordnung vom 30. September 2022 über die Erhöhung der Betriebsspannung im elektrischen Übertragungsnetz
- FiREG
- Verordnung vom 23. September 2022 über die Bereitstellung eines temporären Reservekraftwerks in Birr