12478 Gesetze
12478 Gesetze
- Datenschutzverordnung des BMAS
- Fisch-Quecksilberhöchstwerteverordnung
- Kfz-Haftpflichtversicherung - Allgemeine Versicherungsbedingungen
- Kfz-Haftpflichtversicherung - Verordnung
- Hygiene bei Stielbonbons und Stiellutschern
- BUAG - Einbeziehung von Betriebsarten
- Auflassung zweier Abschnitte der B 122 Voralpen Straße
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 129 Eferdinger Straße, der B 130 Nibelungen Straße und der B 134 Wallerner Straße im Bereich der Stadtgemeinde Eferding
- Einrichtung des Studienversuches Tapisserie
- Freischurf- und Maßengebühr
- Errichtung einer vierten Notarstelle in Bregenz
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 138 Pyhrnpaß Straße im Bereich der Gemeinden Wartberg an der Krems und Ried im Traunkreis
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 139 Kremstal Straße im Bereich der Gemeinde Kematen an der Krems
- Datenschutzverordnung der Parlamentsdirektion
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 3 Donau Straße im Bereich der Gemeinden Mauthausen und Langenstein
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 68 Feldbacher Straße im Bereich der Gemeinden Hofstätten an der Raab und St. Margarethen an der Raab
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 133 Theninger Straße im Bereich der Gemeinde Hörsching
- Anmeldung von Betriebsmitteln zum Antrieb von Kraftfahrzeugen
- Bewilligungspflicht von Waren
- Aufbewahrung der Sammelakten nach Mikroverfilmung Standesamtsverband Salzburg
- Lehrverpflichtung an Schulen zur Ausbildung von Sportlehrern
- 3. IDG-Verordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn im Bereich der Stadtgemeinde Völkermarkt
- 2. IDG-Verordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn – Anschlußstelle Völkermarkt/Ost und der B 70 Packer Straße im Bereich der Gemeinden Griffen und Völkermarkt
- Europäisches Patentübereinkommen - Ausführungsordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A4 Ost Autobahn im Bereich der Gemeinden Göttlesbrunn-Arbesthal und Bruck an der Leitha
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 124 Königswiesener Straße im Bereich der Marktgemeinde Wartberg ob der Aist
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 3 Donau Straße im Bereich der Gemeinden Steyregg und Linz
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 23 Lahnsattel Straße im Bereich der Gemeinden Mürzzuschlag und Kapellen
- Auflassung mehrerer für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordener Abschnitte der B 95 Turracher Straße und der B 97 Murauer Straße im Bereich der Gemeinde Predlitz-Turrach
- Vereinfachung des Meldewesens und Entrichtung der Beiträge zur Krankenversicherung der Leistungsbezieher nach dem AlVG 1977
- Durchführung des Bundesrechenamtsgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung (1. Bundesrechenamtsverordnung)
- Durchführung des Bundesrechenamtsgesetzes im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung (2. Bundesrechenamtsverordnung)
- Statistik - Anteils- und Nutzungsrechte
- Bundesstraßenteilstrecke - Übertragung Tauernautobahn AG
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn im Bereich der Gemeinden Wald am Schoberpaß und Kalwang
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 63 Steinamangerer Straße im Bereich der Gemeinden Pinggau und Pinkafeld
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 73 Kirchbacher Straße im Bereich der Gemeinde Ragnitz
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 75 Glattjoch Straße im Bereich der Gemeinde Donnersbachwald
- Nematodenverordnung
- Erlassung der Prüfungsordnung für die Lehrabschlußprüfung im Lehrberuf Stereotypeur und Galvanoplastiker
- Ursprungsnachweispflicht bei Einfuhr von Käse
- Zollämter - Erteilung von Ausfuhr- und Einfuhrbewilligungen
- Bewilligungspflicht von Waren
- Gemeinschaftliches Versandverfahren - Bürgschaftsurkunden
- Feststellung jener Eisen- und Stahlerzeugnisse, auf welche das EGKS-Abkommen-Durchführungsgesetz angewendet wird
- Ergänzungszulagenverordnung 1988
- Kennzeichnung von Pelzbekleidung
- Kennzeichnung von Lederbekleidung