21971 Gesetze
21971 Gesetze
- Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) - Beitrag
- Statistik - Anteils- und Nutzungsrechte
- VfGH-Aufhebung Durchführungserlaß Kraftfahrgesetz 1967
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn im Bereich der Gemeinden Wald am Schoberpaß und Kalwang
- Bundesstraßenteilstrecke - Übertragung Tauernautobahn AG
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 63 Steinamangerer Straße im Bereich der Gemeinden Pinggau und Pinkafeld
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 75 Glattjoch Straße im Bereich der Gemeinde Donnersbachwald
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 73 Kirchbacher Straße im Bereich der Gemeinde Ragnitz
- Nematodenverordnung
- Gemeinsamer Hubschrauber-Rettungsdienst (Bund – OÖ)
- Notariatsprüfungsgesetz
- Datenschutzverordnung des BMwA
- B-VG-Novelle betreffend Volkswohnungswesen
- Auskunftspflicht-Grundsatzgesetz
- Auskunftspflichtgesetz
- Krankenanstaltenfinanzierung und Dotierung des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (Bund – Länder)
- Privilegien und Immunitäten der EG-Kommission in Österreich
- Kennzeichnung von Lederbekleidung
- Kennzeichnung von Pelzbekleidung
- Rechtsanwaltskammern für Niederösterreich und Burgenland
- Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen
- Zurückbehaltung von Waren durch die Zollämter
- Rechtspraktikantengesetz
- Ausbildungs- und Berufsprüfungs-Anrechnungsgesetz
- Zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr gewisser handwerklicher Waren
- Erklärung der Sozialistischen Republik der Birmanischen Union zu einem begünstigten Land der Gruppe II der Anlage C zum Präferenzzollgesetz
- Neufassung der Bemerkungen auf Ursprungszeugnissen nach Formblatt A und auf Ursprungserklärungen nach Formblatt APR
- Zolltarifgesetz 1988
- Übertragung der Zuständigkeit zur Ausstellung bestimmter Bestätigungen auf Fachverbände der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft
- Änderung von allgemeinen Zollsätzen des Zolltarifgesetzes 1988
- Harmonisiertes System
- Integrations-Durchführungsgesetz 1988
- Geflügelwirtschaftsgesetz 1988
- Harmonisiertes System - Änderungsprotokoll
- Harmonisiertes System - Kündigung des Zolltarifschemas
- Bundesfinanzgesetz 1988
- Einfuhr von Salz in bestimmten Waren - Bewilligungspflicht
- Schriftliche Anmeldungen im Zollverfahren
- Datenverkehr in Personenstandsangelegenheiten im Bereich des Standesamtsverbandes Schwechat
- Handelsstatistisches Gesetz 1988
- Handelsstatistische Anmeldepflicht
- Handelsstatistische Anmeldung
- EG - Gemeinsames Versandverfahren
- EG - Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr
- EG - Gemeinsames Versandverfahren - Anlage I
- EG - Gemeinsames Versandverfahren - Anlage II
- EG - Gemeinsames Versandverfahren - Anlage III
- EG - Gemeinsames Versandverfahren - Zusatzprotokoll ES-PT
- EG - Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr - Anhang I
- EG - Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr - Anhang II