Legalize5789 Gesetze
5789 Gesetze
- Übereinkommen vom 3. September 1976 über die Internationale Organisation für mobile Satellitenkommunikation (mit Anhang und Betriebsvereinbarung samt Anhang)
- Bundesgesetz vom 25. Juni 1976 über einen Beitrag für die Unfallverhütung im Strassenverkehr (Unfallverhütungsbeitragsgesetz)
- Zusatzprotokoll vom 24. Juni 1976 zum Europäischen Übereinkommen über den Austausch von Reagenzien zur Gewebstypisierung
- Übereinkommen Nr. 144 vom 21. Juni 1976 über dreigliedrige Beratungen zur Förderung der Durchführung internationaler Arbeitsnormen
- Vereinbarung vom 13. Juni 1976 über die Errichtung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (mit Anlagen)
- Europäisches Übereinkommen vom 3. Juni 1976 über die internationalen Wirkungen des Entzuges des Führerausweises für Motorfahrzeuge (mit Anlage)
- Vollzugsübereinkommen vom 20. Mai 1976 über den Austausch von technischen Informationen betreffend Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Reaktorsicherheit
- Vollzugsübereinkommen vom 20. Mai 1976 über ein Programm für gemeinsame Forschung und Entwicklung im Hinblick auf den Bau einer intensiven Neutronenquelle (mit Anhang)
- Abkommen vom 13. April 1976 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Republik Österreich über die Grenzabfertigung von Segelflugzeugen und Freiballonen im grenzüberschreitenden Luftverkehr
- Abkommen vom 7. April 1976 über technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik Bangladesch
- Verordnung vom 7. April 1976 über die Förderung der beruflichen Ausbildung schweizerischer Kapitäne und Seeleute
- Ratsbeschluss Nr. 4/1976 vom 7. April 1976. EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal (mit Statut)
- Bundesgesetz vom 19. März 1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
- BSO
- Abkommen vom 10. März 1976 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Internationalen Organisation für Zivilschutz zur Regelung des rechtlichen Statuts dieser Organisation in der Schweiz
- Europäisches Übereinkommen vom 10. März 1976 zum Schutze von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen
- Abkommen vom 9. März 1976 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung einiger anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Zusatzprotokoll)
- Konsolidierungsabkommen vom 11. Februar 1976 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Chile
- Abkommen vom 29. Januar 1976 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Peru über ein Finanzhilfedarlehen von 10 Millionen Schweizer Franken (mit Anwendungsprotokoll)
- Briefwechsel vom 22. Dezember 1975 über die Änderung des Abkommens vom 21. Mai 1970 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den Grenzübertritt von Personen im kleinen Grenzverkehr
- VFD
- Vereinbarung vom 17. Dezember 1975 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über den internationalen Personen- und Güterverkehr auf der Strasse (mit Durchführungsprotokoll)
- Protokoll vom 17. Dezember 1975, geändert in Paris am 24. Oktober 1980, über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten (mit Anlagen A, B)
- Vereinbarung vom 15. Dezember 1975 zwischen der Schweiz und Italien über die Grenzabfertigung in Zügen während der Fahrt auf der Strecke Ponte Ribellasca-Camedo
- Vereinbarung vom 15. Dezember 1975 zwischen der Schweiz und Italien über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen auf dem Menouve-Pass
- Abkommen vom 15. Dezember 1975 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Korea über den regelmässigen Luftverkehr
- AGR
- Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen) (mit Anlagen)
- Abkommen vom 6. November 1975 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Dahome über den regelmässigen Luftverkehr
- Notenaustausch vom 1. November 1975 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen an der Strasse Allschwil-Neuwiller
- Notenaustausch vom 1. November 1975 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Zusammenlegung der Grenzabfertigung im Weideverkehr an der schweizerisch-französischen Grenze
- Notenaustausch vom 1. November 1975 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen in La Cure
- Europäisches Übereinkommen vom 15. Oktober 1975 über die Rechtsstellung der unehelichen Kinder
- Zusatzprotokoll vom 15. Oktober 1975 zum Europäischen Auslieferungsübereinkommen
- BSG
- BG-RVUS
- Zusatzprotokoll Nr. 1 vom 25. September 1975 zur Änderung des am 12. Oktober 1929 in Warschau unterzeichneten Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr
- Zusatzprotokoll Nr. 2 vom 25. September 1975 zur Änderung des am 12. Oktober 1929 in Warschau unterzeichneten Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr in der Fassung des Haager Protokolls vom 28. September 1955
- Protokoll von Montreal Nr. 4 vom 25. September 1975 zur Änderung des am 12. Oktober 1929 in Warschau unterzeichneten Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr in der Fassung des Haager Protokolls vom 28. September 1955
- Abkommen vom 24. September 1975 über Soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Belgien (mit Schlussprotokoll)
- Abkommen vom 11. September 1975 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Portugal über Soziale Sicherheit (mit Schlussprotokoll)
- Erstes Zusatzabkommen vom 9. September 1975 zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Soziale Sicherheit
- Genfer Protokoll vom 29. August 1975 zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (mit Anhang)
- Verordnung vom 20. August 1975 über die Eichung der Binnenschiffe
- Abkommen vom 3. Juli 1975 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik über Soziale Sicherheit (mit Schlussprotokoll)
- Sonderprotokoll vom 3. Juli 1975 betreffend die beitragslosen Leistungen der Alters, Hinterlassenen und Invalidenversicherungen
- Notenaustausch vom 1. Juli 1975 zwischen der Schweiz und Portugal über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
- Übereinkommen Nr. 141 vom 23. Juni 1975 über die Verbände ländlicher Arbeitskräfte und ihre Rolle in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung
- Übereinkommen Nr. 142 vom 23. Juni 1975 über die Berufsberatung und die Berufsbildung im Rahmen der Erschliessung des Arbeitskräftepotentials
- Bundesbeschluss vom 19. Juni 1975 über zwei Übereinkommen der UNESCO betreffend Schutz des Kultur- und Naturgutes und Erhaltung der Feuchtgebiete