21838 Gesetze
21838 Gesetze
- Europäisches Patentübereinkommen
- Kooperationsabkommen - Kündigung
- Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte
- Vertrag über die Energiecharta
- ÖllampenV
- Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Thayatal (Bund – NÖ)
- Kultur, Wissenschaft – Zusammenarbeit (Durchführung – 8. Übereinkommen)
- ADR – Beförderung begrenzter Mengen gefährlicher Güter
- Förderungsstipendien für das Kalenderjahr 1998
- Leistungsstipendium für das Studienjahr 1997/98
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 1998
- Soziale Sicherheit (Nordmazedonien)
- Abschließende Prüfungen in den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen
- Übereinkommen der I. u. II. Haager Friedenskonferenzen
- Regelung der gegenseitigen Amtshilfe in bestimmten Angelegenheiten (USA)
- Akademischer Grad „Master of Advanced Studies (Telematics Management)“
- Akademischen Grad „Master of Advanced Studies (Publishing)“
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und der Bezeichnung „Akademische Innovationsfachkraft“
- Soziale Sicherheit (Nordmazedonien)
- Übernahme von Personen an der Grenze (Italien)
- Beschäftigung in Grenzzonen - Grenzgängerabkommen (Ungarn)
- Praktikantenabkommen (Ungarn)
- Reisebürosicherungsverordnung
- Immissionsschutzgesetz – Luft
- Tiertransportgesetz-Eisenbahn
- Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung
- Gleichstellungsverordnung Bundesrepublik Deutschland
- Luftverkehrsabkommen (Bulgarien)
- Festsetzung des Zuschlags zum Lohn - Winterfeiertagsregelung
- Durchführung der Übermittlung von Einkommensteuerdaten an die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen
- Gesundheitsförderungsgesetz
- Name, Abkürzung und Emblem - International Office of Epizootics
- Abkürzung und Emblem - Hochkommissar für Flüchtlinge
- Festsetzung des Beitragssatzes nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz
- Prüfungs- und Gewährzeichen des Königreiches Norwegen
- Emblem und Name - EUCONTROL
- Name und abgekürzter Name (jeweils in Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Arabisch und Japanisch) sowie Emblem und Siegel der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation
- Wappenbilder, Nationalfahne und Staatssiegel - Rumänien
- Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Guinea betreffend die Übereinstimmung mit nationalen Standards
- Vermehrungsgut von Reben mit herabgesetzten Anforderungen
- Funkanlagen und Endgeräte-Verordnung
- Erteilung genereller Bewilligungen
- Einbehaltungsverordnung - Änderungen
- Funkanlagen und Endgeräte-Kennzeichnungsverordnung
- WTO-Abkommen – Handel mit Dienstleistungen (3. Protokoll) – Kundmachung
- WTO-Abkommen – Handel mit Dienstleistungen (2. Protokoll) – Kundmachung
- WTO-Abkommen – Handel mit Dienstleistungen (4. Protokoll) – Kundmachung
- Auslandsunterhaltsgesetz – Kanadische Provinzen
- ADR – Beförderung von Airbag-Gasgeneratoren mit verdichtetem Gas oder Airbag-Module mit verdichtetem Gas oder Gurtstraffer mit verdichtetem Gas
- Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung