Legalize21840 Gesetze
21840 Gesetze
- VfGH-Feststellung einer Verfassungswidrigkeit
- VfGH-Aufhebung 84. Öff. Bekanntmachung d. Vieh- u. Fleischkommission
- Statistik - Allgemeine Viehzählung 1989
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 142 Obernberger Straße im Bereich der Gemeinde Moosbach
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 131 Aschacher Straße im Bereich der Marktgemeinde Aschach an der Donau
- Meldung von mindergiftigen Zubereitungen
- Vorläufige Giftliste-Verordnung
- Giftliste-Nachmeldeverordnung
- Chemikalienverordnung
- Notenwechsel betreffend den Export von Baumwollgarnen aus der Arabischen Republik Ägypten nach Österreich
- Pauschalierung der Aufwandersätze im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof
- Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
- Exportautorisationssystem
- 8. IDG-Verordnung
- Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn – Anschlußstelle Schachenwald-Freizeitzentrum (Vollanschluß) im Bereich der Marktgemeinde Unterpremstätten
- Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte (Protokolle I und II)
- BKA - Wirkungsbereich eigener Bundesminister
- Schutz der Opfer des Krieges
- Gebührentarifverordnung
- Kartellgesetz 1988 - Durchführung des § 17
- ASVG - Feststellung des Ausmaßes des festen Betrages für 1989
- VfGH-Ausspruch, dass einige Worte in der lit. F der Verordnung des Bürgermeisters der Gemeinde Horn, mit welcher die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten mittels Automaten untersagt wird, gesetzwidrig waren
- Privilegien und Immunitäten der EUTELSAT
- Delegierung von Befugnissen elektrischer Leitungsanlagen an den LH von Niederösterreich und an den LH der Steiermark
- Veräußerung der Bundesaktien an der Erste Wiener Hotel AG sowie von unbeweglichem Bundesvermögen
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für 1987
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 3 Donau Straße im Bereich der Stadt Wien
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 302 Wiener Nordrand Straße im Bereich der Stadt Wien
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 23 Autobahn Südosttangente Wien – Anschlußstelle Landstraße (Rampe FB 700) im Bereich der Stadt Wien
- Chemikaliengesetz - Meldung von neuen Stoffen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 3 Südost Autobahn – Anschlußstelle Ebreichsdorf/West im Bereich der Marktgemeinde Ebreichsdorf
- Sommerzeit - 1990, 1991 und 1992
- Auflassung eines Abschnittes der B 170 Brixental Straße
- Auflassung eines Abschnittes der B 164 Hochkönig Straße
- Auflassung eines Abschnittes der B 98 Millstätter Straße
- Auflassung eines Abschnittes der B 57 Güssinger Straße
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 131 Aschacher Straße im Bereich der Gemeinde Hartkirchen
- Hygiene bei Zuckerwaren aus Automaten
- Reisebürogewerbe-Befähigungsnachweisverordnung
- Grenzübergang Breitenberg (BRD)
- Strahlenschutz - Informations- und Erfahrungsaustausch
- EG - Kontrolle von Qualitätsweinen sowie von Retsina-Wein
- Internationaler Fernmeldevertrag (Nairobi, 1982)
- Genehmigung der Begründung weiterer Vorbelastungen durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft
- Hochleistungsstreckengesetz
- Eignung für den Höheren, Gehobenen oder Mittleren Dienst im BMAA
- Statistik - Anbau auf dem Ackerland (Anbaustichprobe)
- Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem des „Office international de la vigne et du vin“
- Vorhaben von besonderem Interesse (Bund – NÖ)