Legalize21975 Gesetze
21975 Gesetze
- BKA - Wirkungsbereich eigener Bundesminister
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn – Anschlußstelle Schachenwald-Freizeitzentrum (Vollanschluß) im Bereich der Marktgemeinde Unterpremstätten
- Gebührentarifverordnung
- VfGH-Ausspruch, dass einige Worte in der lit. F der Verordnung des Bürgermeisters der Gemeinde Horn, mit welcher die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten mittels Automaten untersagt wird, gesetzwidrig waren
- Kartellgesetz 1988 - Durchführung des § 17
- ASVG - Feststellung des Ausmaßes des festen Betrages für 1989
- Privilegien und Immunitäten der EUTELSAT
- Delegierung von Befugnissen elektrischer Leitungsanlagen an den LH von Niederösterreich und an den LH der Steiermark
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für 1987
- Veräußerung der Bundesaktien an der Erste Wiener Hotel AG sowie von unbeweglichem Bundesvermögen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 3 Donau Straße im Bereich der Stadt Wien
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 302 Wiener Nordrand Straße im Bereich der Stadt Wien
- Chemikaliengesetz - Meldung von neuen Stoffen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 3 Südost Autobahn – Anschlußstelle Ebreichsdorf/West im Bereich der Marktgemeinde Ebreichsdorf
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 23 Autobahn Südosttangente Wien – Anschlußstelle Landstraße (Rampe FB 700) im Bereich der Stadt Wien
- Sommerzeit - 1990, 1991 und 1992
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 131 Aschacher Straße im Bereich der Gemeinde Hartkirchen
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 164 Hochkönig Straße im Bereich der Gemeinde Mühlbach am Hochkönig
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 170 Brixental Straße im Bereich der Gemeinde Westendorf
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 57 Güssinger Straße im Bereich der Stadtgemeinde Fehring
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 98 Millstätter Straße im Bereich der Gemeinde Feld am See–Afritz
- Grenzübergang Breitenberg (BRD)
- Strahlenschutz - Informations- und Erfahrungsaustausch
- EG - Kontrolle von Qualitätsweinen sowie von Retsina-Wein
- Reisebürogewerbe-Befähigungsnachweisverordnung
- Hygiene bei Zuckerwaren aus Automaten
- Internationaler Fernmeldevertrag (Nairobi, 1982)
- Genehmigung der Begründung weiterer Vorbelastungen durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft
- Hochleistungsstreckengesetz
- Eignung für den Höheren, Gehobenen oder Mittleren Dienst im BMAA
- Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem des „Office international de la vigne et du vin“
- Statistik - Anbau auf dem Ackerland (Anbaustichprobe)
- Vorhaben von besonderem Interesse (Bund – NÖ)
- EFTA - Transponierung von einseitigen EFTA-Agrarzugeständnissen
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 166 Paß Gschütt Straße im Bereich der Gemeinde Annaberg im Lammertal
- Gemeinsamer österreichisch-sowjetischer Raumflug (UdSSR)
- Erklärung der Volksrepublik Mosambik zu einem begünstigten Land der Gruppe II der Anlage C zum Präferenzzollgesetz
- Jahresausgleich – Mitteilung der Arbeitgeber an das Wohnsitzfinanzamt
- Doppelbesteuerung – Einkommensteuer (Irland)
- Elektrotechnikverordnung 1989
- Verbot und Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel
- ADR - Freistellung von Gasgemischen von Beförderungsvorschriften
- Vereinfachung des Meldewesens, Entrichtung der Beiträge
- Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Geschäftsordnung für die Soldatenvertreter der Zeitsoldaten, die Zeitsoldatenausschüsse und den Zentralen Zeitsoldatenausschuß
- Soldatenvertreter-Wahlordnung
- Begrenzung des Schwefelgehaltes von Heizöl
- Gefahrgut-Tankfahrzeugverordnung 1988