12361 Gesetze
12361 Gesetze
- Eisenbahnbuchverordnung
- Behandlung von Grundbuchsstücken im Zuge agrarischer Operationen und Anlegung von Grundbüchern
- Führung der Standesbezeichnung „Zahnarzt“
- I. Durchführungsverordnung zum Kleinrentnergesetz
- I. Wohnbauförderungsverordnung
- Notare, Notariatskandidaten - Einrichtung, Führung der Verzeichnisse
- Verfallsverordnung
- Markenschutzgesetz, Anwendung - Südafrikanische Union
- Marken, Muster, Modelle - Registrierung China
- Führung des Staatswappens durch das Bundesheer
- Beglaubigungsverordnung
- Gebarung, Zahlungsvollzug und Kontrolle des Bundeshaushaltes
- Staatlicher Wohnungsfürsorgefonds - Bundes-Wohn- und Siedlungsfonds
- Zusammensetzung und Wirkungskreis des Personalsenates beim OGH
- Börse - Berufung von Mitgliedern in die Leitung landwirtschaftlicher Börsen
- Urheberrechtsschutz gegenüber Rumänien
- Bezeichnung von Schaumwein und "Weinbrand" für Branntwein
- Zuständiges Gericht für Klagen der Berufsvormundschaften
- Verordnung über das Statut der Ziller-Regulierungs-Genossenschaft
- 2. Verfassungsübergangsverordnung
- Personalsenate der Gerichtshöfe I. und II. Instanz
- Einrichtungsverordnung
- Verfassungsübergangsverordnung (V. Ü. V. B.)
- Rechtsanwaltskammer Innsbruck - Sprengel
- Durchführung des Adelsaufhebungsgesetzes
- Urheberrechtsschutz gegenüber der Tschechoslowakei
- Einführung von Legitimationen für Rechtsanwälte
- Rechtsanwaltskammern - Geschäftsausweise in Disziplinarsachen
- Rechtsanwalt, Rechtsanwaltsanwärter, Verteidiger – Amtskleid
- Veröffentlichung von Beschlüssen der Konkurs- und Ausgleichsgerichte im „Zentralblatt für die Eintragungen in das Handelsregister“
- Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen
- Verordnung über die Statuten der Haselbach-Genossenschaft
- Verordnung über die Durchführung des Gesetzes, betreffend das Baurecht
- Urheberrechtsschutz gegenüber Spanien
- Bestellung fachkundiger Personen zur Revision der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften
- Vollzug von Auszahlungen durch die Postsparkasse
- Exekution - Zustellung gerichtlicher Pfändungs- und Verbotsbeschlüsse
- Urheberrechtsschutz gegenüber Belgien
- Reinigung und Desinfektion von Eisenbahnwagen
- Urheberrechtsschutz gegenüber USA
- Gerichtl. Zwangsverkäufe, Versatz-, Verwahrungs-, Versteigerungsamt
- Urheberrechtsschutz gegenüber Dänemark
- Reinigung und Desinfektion von Eisenbahnwagen
- Beeidigung der Mitglieder von Börsen-Schiedsgerichten zur Entscheidung über Streitigkeiten aus Warengeschäften
- Grundbuchsanlegung - Vorarlberg - Vollzugsvorschrift
- Topographieverordnung-Kärnten
- Lehrpläne - Berufsschulen
- Kronenwährung - Einführung als Landeswährung
- Grundbuchanlegung - Tirol - Vollzugsvorschrift
- Exekutionsführung auf Obligationen